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Jens Hentschel-Thöricht

BSW 30.10.2025 Sitzungen 8/21

Sehr geehrter Herr Pallas, ich gebe Ihnen ja in Teilen recht. Deswegen komme ich im zweiten Teil zum Thema Prävention. Doch wenn ich mich dunkel entsinne: Beim Entwurf des Doppelhaushaltes sollten die Mittel beim Landespräventionsrat und bei der ASSKomm gekürzt werden – also gerade bei der Prävention. Zum Thema Bahnhofsvorplatz. Es ist eben nicht irgendein Bahnhofsvorplatz, es ist einer von vier Kriminalitätsschwerpunkten hier in Dresden. (Zuruf Albrecht Pallas, SPD) Der ist definiert. Von daher gibt es konkrete Anlässe, dass dies tatsächlich ein Kriminalitätsschwerpunkt ist, der besondere Beobachtung der Repressionsorgane – wie es manche sagen; ich sage lieber: der Landespolizei, der Bundespolizei und anderen – verdient. Ich denke, das sollte man schon sehr genau abwägen. (Beifall BSW – Zuruf Albrecht Pallas, SPD) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Wir kommen zur ersten Rederunde zurück. Für die SPD-Fraktion folgt Kollegin Stellbrink. Sie haben das Wort, bitte.

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