Andreas Nowak

Ganz schlimm, Herr Kollege!) Das wird bestimmt nicht das letzte Mal sein. Schade, dass er nicht mehr da ist. Während wir AfD-Politiker mit Jugendlichen durch den ländlichen Raum fahren und Sie sich nicht für deren Interessen einsetzen, sondern nur wir, postet der Ministerpräsident Facebook-Fotos mit dem Spruch: „Simson fahren – das ist ein Heimatgefühl!“ Komisch, dass Sie das gerade erwähnen: Politisches Social Writing statt echter Ausfahrt. Jetzt – das ist eine Ansage – schalten wir, die AfD, nicht nur einen Gang hoch. In den ostdeutschen Landtagen und im Bund werden wir weiterhin fordern, dass die Simson ins bundesweite Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes aufgenommen wird. Es geht um Kultur, Politik und Identität Ostdeutschlands. Ein ostdeutsches Stück Technik hat überdauert, ist nicht kaputt zu kriegen und ist damit symbolisch für das Selbstbild Ostdeutscher, alt oder jung: Wir haben durchgehalten und werden weiter durchhalten. Wir fahren immer noch und werden immer mehr. Wir wissen, wie das hier ausgeht, denn wir, die Älteren, haben es schon einmal erlebt. Wenn wir, die AfD, zukünftig im Ministerium, das wir vielleicht irgendwann haben, den Verkehr bestimmen, dann wird der verantwortliche Staatssekretär – und wenn ich es selbst machen muss – (Heiterkeit AfD) Tagesordnungspunkt Rrrräng-gedäng-gedäng! Sachsenring als immaterielles Drucksache 8/4106, Hierzu können die Fraktionen in der ersten Rederunde in der folgenden Reihenfolge Stellung nehmen: BSW, CDU, AfD, SPD, BÜNDNISGRÜNE, Fraktion Die Linke, der fraktionslose Abgeordnete und Staatsregierung, wenn gewünscht. Mir ist jetzt Kollege Nico Rudolph gemeldet. (Nico Rudolph, BSW, erscheint in einer Lederkombination für Motorradfahrer.) spätestens ab 2029 diese Sachen im positiven Sinne für unsere Jugend regeln. Dann wird das, was wir heute wollen, Realität werden. Stimmen Sie dem Antrag zu! Jetzt haben Sie noch die Gelegenheit. Ansonsten wird es für uns die Sache werden. (Beifall AfD) Ich wurde gefragt: Was ist, wenn sie dir nicht zustimmen? Ich sagte: Selbst dann haben die Leute morgen bei Instagram und den ganzen sozialen Medien gesehen, wer für sie kämpft. (Andreas Nowak, CDU: Darum geht es Ihnen doch!) Sie sind es nicht. (Zurufe CDU) Vielen Dank. (Beifall AfD) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Herr Abg. Moncsek, ich möchte Sie darauf hinweisen, dass unsere Geschäftsordnung und die Gepflogenheiten zur Aussprache hier im Plenum des Landtags ganz bewusst so gestaltet sind, dass sie auf Rede und Gegenrede aufbauen und nicht mit irgendwelcher Symbolik oder Gegenständen unterstützt werden sollen. Insofern fühlen Sie sich jetzt bitte gerügt und unterlassen dies in Zukunft! – Danke schön. (Mike Moncsek, AfD: Das war doch ganz bewusst!) Meine Damen und Herren! Wir kommen jetzt zur Abstimmung. Ich stelle die Drucksache 8/3930 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dann ist bei einer Vielzahl von Dafür-Stimmen dennoch eine Mehrheit an Gegenstimmen festzustellen gewesen. Der Antrag ist nicht beschlossen. Der Tagesordnungspunkt ist beendet. Meine Damen und Herren, ich rufe auf Bewerbung Fankultur am Kulturerbe unterstützen Antrag der Fraktion BSW Herr Rudolph, ich weise Sie darauf hin, dass die Kleidung, die Sie jetzt offensichtlich für diesen Tagesordnungspunkt angelegt haben, der Würde des Hauses und den Regeln, die wir uns hier gegeben haben, nicht angemessen ist. (Nico Rudolph, BSW: Steht das in der Geschäftsordnung?) Ich bitte Sie, Ihre Anzugsordnung angemessen zu gestalten. (Nico Rudolph, BSW: Jetzt?) – Nein, Herr Rudolph. (Der Präsident stimmt sich mit dem Sitzungsvorstand ab. – Unruhe im Saal – Staatsminister Christian Piwarz: Das wird ja immer peinlicher! Das ist ja lächerlich!) Herr Kollege Rudolph, diese Regel ist so explizit nicht in der Geschäftsordnung enthalten. Aber sie entspricht der parlamentarischen Ordnung, die hier seit mehreren Legislaturperioden tradiert ist und deshalb auch zur Geltung gebracht werden kann und sollte. (Unruhe im Saal) Bei der vorigen Debatte durch Kollegen Berger, auch im Zusammenhang mit Ihrem Antrag hier, fiel die Bewertung, dass diese Anträge nicht der Würde des Hauses entsprächen, und Sie setzen dem Ganzen durch Ihre Kleidung, die Sie hier tragen, noch eine Krone auf. Ich fordere Sie auf, wenn Sie den Antrag einbringen wollen, dass Sie die Kleidung bitte ablegen. Danach können Sie an das Pult treten und den Antrag einbringen. (Vereinzelt Beifall CDU) Legen Sie jetzt die Jacke ab, kommen Sie dann an das Pult und bringen Ihren Antrag ein! (Unruhe und Heiterkeit im Saal – Staatsminister Piwarz: Das ist so lächerlich! Was für eine Truppe! Das ist ja peinlich! – Der Präsident stimmt sich mit dem Sitzungsvorstand ab.) Hat die Fraktion BSW Interesse, in dieser ersten Rederunde Ihren Antrag einzubringen oder nicht? – Würden Sie bitte an das Mikrofon treten und einen entsprechenden Antrag formulieren? (Ines Biebrach, BSW, steht am Mikrofon.) Ich sehe am Mikrofon Frau Biebrach von der BSW-Fraktion. Bitte schön.