Andreas Nowak

Dann sollte sich Russland mal entsprechend verhalten!) Wenn man das einmal weiß, dann weiß man auch, dass man miteinander ins Gespräch kommen muss. Es wurde von irgendwelchen Drohnen erzählt. Drohnen kann man sich in jedem Elektronikdiscounter kaufen. Das kann jeder machen. Das können Geheimdienste machen, das können natürlich Russen machen, das können Ukrainer machen, das können Esten oder Letten machen. Damit kann man auch eine Sicherheitslage vortäuschen. Wer weiß schon, von wem die Drohnen sind? Das ist Ablenkung, meine sehr geehrten Damen und Herren; denn der größte Angriff auf die Bundesrepublik Deutschland in diesem Jahrhundert war der Sprengungsakt der Nord-Stream-Pipelines. (Beifall BSW und AfD) Dieser Sprengungsakt wurde wenige Monate vorher vom US-Präsidenten Joe Biden vor den TV-Kameras verkündet. Es wurde gesagt, wenn Russland die Ukraine angreift, wird Nord Stream 2 nicht mehr existieren, und genauso ist es gekommen. Hätte uns eine Wehrpflicht davor geschützt? Nein. Mindestens einer unserer sogenannten Partner, die USA oder die Ukraine, war in den Anschlag involviert. Der heutige Außenminister Polens, Sikorski, schrieb kurz nach der Sprengung auf Twitter: „Thank you USA“. Polen verweigerte jüngst die Auslieferung eines Ukrainers nach Deutschland, der dringend tatverdächtig ist. Der polnische Premier Tusk sagte dahin gehend, es sei nicht im Interesse Polens, den tatverdächtigen Ukrainer auszuliefern. Warum? Vor wem muss Deutschland sich wirklich schützen? Und wie eigentlich? Würde hier eine größere Armee mit Wehrpflicht helfen, sich gegen sogenannte Partner in der NATO zu behaupten? Wohl kaum. Unsere sogenannten Partner greifen die deutsche Energiesouveränität an. Die Bundesregierung schaut weg und verzichtet auf günstige russische Energieträger, und gleichzeitig rüsten wir uns gegen Russland. Das ist doch widersinnig. (Beifall BSW) Die Kosten hat schließlich die hiesige Bevölkerung zu tragen. Jüngst forderte der grüne Hardliner Volker Beck Taurus-Lieferungen an die Ukraine. Wir erinnern uns: Zur Nutzung dieser Waffen bedarf es Bundeswehrsoldaten, und schon kann Deutschland direkte Kriegspartei werden. (Andreas Nowak, CDU: Das stimmt nicht!) Was ist denn nun, wenn die GRÜNEN mal wieder in die Regierung kommen sollten und ein Herr Merz seine alten Forderungen nach Taurus dann wieder bekräftigt? Vielleicht sind wir nur eine Neuauszählung der Stimmen zur Bundestagswahl davon entfernt; denn Sie wissen, es gibt starke Hinweise darauf, dass das BSW tatsächlich mehr als 5 % der Stimmen erreicht hat. (Beifall BSW) Wenn das der Fall ist, braucht Schwarz-Rot die GRÜNEN für eine Regierungsmehrheit, und die Bundesregierung tendiert dann noch deutlicher Richtung Kriegsbeteiligung. Dafür sollen wir unsere jetzigen Jugendlichen und jungen Erwachsenen hergeben? Dazu sagen wir vom BSW: Nein, unsere Kinder geben wir nicht. Vielen Dank. (Beifall BSW und AfD) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Dies war eine Punktlandung. Wir hörten Herrn Rudolph für die BSW-Fraktion. Nun rufe ich in der dritten Runde Herrn Abg. Hartmann für die CDU-Fraktion auf, der sich hoffentlich nicht mit seinen Füßen verheddert.