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Juliane Pfeil

SPD 11.09.2025 Sitzungen 8/19

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, ich möchte gern einen anderen Fragekomplex aufmachen. Modernisierung hat ganz viel mit Digitalisierung zutun. Es geht um die Digitalisierung des Staates. Nun haben wir im letzten Doppelhaushalt sehr viel Geld in den Bereich Digitalisierung investiert und sehen auf der anderen Seite, dass auch die Kommunen bestimmte Bedarfe haben. Ich frage Sie: Welche Priorität sehen Sie, und wie gut können wir den Modernisierungsfortschritt des Landes mit dem der Kommunen verknüpfen?

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