Ingo Flemming
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich komme zurück auf unser Debattenthema, will aber in dem Zusammenhang auf Kollegin Meier von den GRÜNEN reagieren. Das Beispiel Carolabrücke zeigt uns doch recht deutlich, dass wir das Umgehen mit dem Thema Infrastruktur und den Entscheidungen, die notwendig sind, wenn solche Dinge passieren, nicht durch ideologische Spielchen belasten sollten. Diesbezüglich kann ich Ihr Loblied auf den grünen Baubürgermeister nicht teilen, ganz im Gegenteil. Der zuständige Baubürgermeister hat das Verfahren unnötig in die Länge gezogen, indem er eine Reduktion der Fahrspuren durchsetzen wollte. Die 19 Experten, die Sie benannten, sind – zumindest aus unserer Wahrnehmung heraus – verkehrspolitisch durchaus überwiegend tendenziös unterwegs. Nach meiner Wahrnahme gab es mindestens genauso viele Experten, die die Mehrspurigkeit der Carolabrücke befürwortet haben. Die Abrissarbeiten sollten erst einmal europaweit ausgeschrieben werden. Ein zweistufiges Verfahren hat Monate gekostet, mit der Folge höherer Kosten, längerer Staus und wachsender Frustration bei den Bürgerinnen und Bürgern. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Möchten Sie eine Zwischenfrage zulassen?
