Albrecht Pallas

Danke, Herr Präsident. Danke, Herr Kollege. Um das Instrument unserer Geschäftsordnung zur Belebung der Debatte zu nutzen, möchte ich Sie fragen: Haben Sie mitbekommen, wie die Debatten, auch in Fachkreisen, vor allem in den letzten Jahren zur Frage von kreditfinanzierten, rentierlichen Investitionen gelaufen sind, unter anderem im Verkehrsinfrastrukturbereich, aber nicht nur da? Sie finden kaum noch konservative Finanzexperten, die in der jetzigen Situation davon abraten, angesichts des hohen Investitionsstaus und der hohen Investitionsschulden keine Kredite aufzunehmen, und zwar auf allen Ebenen. Diese Schulden würden wir ja sonst unserer nachkommenden Generation übergeben. Man darf dabei auch nicht vergessen, dass die kommunale Ebene im Verhältnis gesehen die höchste Last an Investitionsschulden hat. Deshalb ist es so unglaublich wichtig, was mit dem Sondervermögen des Bundes passiert, was Ländern und Kommunen zur Verfügung gestellt wird, zum Beispiel mit dem Sachsenfonds, den wir in unserem Land als Instrument haben, um diese Kosten zu stemmen und die Gelder auf die Ebenen und Bereiche zu verteilen. Es steht noch die Antwort auf die Frage aus, ob wir in Sachsen jetzt die kraftvollen Schritte gehen wollen und bereit sind, für eine gute Infrastruktur maßvoll – und nur dafür – Kredite aufzunehmen. Nichts anderes habe ich gesagt. Es wäre schön, von Ihnen zu hören, welche Lehren wir jetzt daraus ziehen, was passieren muss. Sie haben bisher nur in der Vergangenheit gelebt.