Ingo Flemming

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vor einem Jahr ist die Carolabrücke eingestürzt – eine Katastrophe, die meine Heimatstadt Dresden tief getroffen hat. Die Dresdner haben dabei aber nicht nur eine zentrale Verkehrsverbindung verloren, sondern auch das Vertrauen in die Sicherheit und Verlässlichkeit unserer Infrastruktur. Das Bild der eingestürzten Carolabrücke ist zum Symbol für den Zustand vieler Bauwerke in der ganzen Republik geworden. Von Beruf bin ich Bauingenieur, ausgebildet an der TU Dresden, und ehemaliger Stadtrat. Deshalb möchte ich betonen – Kollege Pallas sagte schon etwas dazu –: Der Einsturz war nicht einfach die Folge einer angeblich schlechten DDR-Bausubstanz oder gar der Fehler schlecht ausgebildeter Ingenieure. Die Gutachten sind eindeutig. Es war ein spezieller Materialschaden, der, wie schon ausgeführt, jahrzehntelang nicht sichtbar war. Man muss natürlich auch sagen, dass Inspektion und Überwachung lückenlos funktioniert haben, dass alle Vorschriften eingehalten worden sind und dass man alles getan hat, was dem Wissen und dem Stand der Technik entsprochen hat. Trotzdem ist dieser Einsturz passiert. Das zeigt uns: Solche Schäden können, unabhängig von Ort und Zeit, wieder auftreten. Aber es wäre falsch, die damaligen Ingenieure in der DDR pauschal deshalb zu diskreditieren. Als Absolvent der TU Dresden weiß ich, die Ausbildung unserer Bauingenieure genießt damals wie heute deutschland- und europaweit einen hervorragenden Ruf. Viele Brücken aus dieser Zeit stehen stabil und sicher. Diese Leistungen – das gehört auch dazu – verdienen Respekt. Gleichwohl gilt: Jedes Bauwerk hat eine Lebensdauer. Diese darf nicht überschritten werden, sondern erfordert eine rechtzeitige Instandhaltung, Instandsetzung bzw. Ersatz. Der eingestürzte Brückenzug sollte saniert werden, aber erstens zu spät und zweitens hätte man vermutlich das Schadensbild, das die Ursache für den Einsturz war, gar nicht erkennen können. Wir können dankbar sein, dass es keine Personenschäden gab. Brücken sind aber generell keine gewöhnlichen Bauwerke. Sie sind Teil der kritischen Infrastruktur, die Lebensadern unserer Stadt und der ganzen Region. Über die Carolabrücke fuhren täglich Tausende Fahrzeuge. Sie verband Wohngebiete, Arbeitsplätze, Kultur, Wissenschaft. In einer wachsenden Stadt wie Dresden entscheidet die Leistungsfähigkeit solcher Bauwerke über die Lebensqualität. Wirtschaftliche Stärke und ökologische Steuerung dürfen dabei auch nicht vergessen werden. Infrastruktur ist vielleicht kein sexy Thema, aber ohne sie funktioniert keine leistungsfähige Region. Statt über Tempo 30 km/h, Verkehrsexperimente und ideologische Debatten müssen wir über das Essenzielle reden: eine moderne, stabile Infrastruktur für alle. Darum war es wichtig, dass der Dresdner Stadtrat nach dem Einsturz schnell reagiert hat, anders als die Verwaltung. Die CDU hat maßgeblich dazu beigetragen, das für den Wiederaufbau Notwendige mit klaren Planungsentscheidungen zu tun. (Zuruf Albrecht Pallas, SPD) Der Weg war kompliziert. Die Debatten in der Stadtgesellschaft waren und sind nach wie vor kontrovers und bleiben es auch. Einige haben es nicht verstanden, wollen es nicht verstehen und träumen weiterhin, dass Handwerker, Pendler oder Notdienste mit dem Lastenfahrrad über die Elbe schwimmen könnten. (Vereinzelt Heiterkeit CDU) Aber am Ende steht eine Einigung, die den Wiederaufbau ohne ein unendlich langes Planfeststellungsverfahren ermöglicht und die rechtlichen wie finanziellen Grundlagen gesichert hat. Das war ein wichtiges Signal. Die Politik handelt, die politisch Verantwortlichen stehen in der Mehrheit zusammen. Natürlich können Verzögerungen auftreten, sei es durch Klagen, steigende Baukosten oder unerwartete Funde. Aber eines ist klar: Wir werden diese Brücke wieder aufbauen – schöner, besser und leistungsfähiger als zuvor. Das ist auch die klare Erwartungshaltung der Bürgerinnen und Bürger und symbolhaft für ganz Deutschland. Wir können Großbauprojekte – wenn wir wollen und konsequent handeln. Mehr in einer zweiten Rederunde. Vielen Dank. (Beifall CDU und Ministerpräsident Michael Kretschmer)