Doreen Voigt

Der Antrag der AfD Fraktion verfolgt die Intention, den Sächsischen Bildungsplan zu überarbeiten. Um es vorweg zu sagen: Wir als BSW-Fraktion werden diesem Antrag nicht zustimmen. Ich möchte Ihnen erläutern, warum: Der Antrag, so wie er hier formuliert ist, ist obsolet; denn die Novellierung des Sächsischen Bildungsplanes ist bereits in vollem Gange. Der seit fast 20 Jahren existierende Sächsische Bildungsplan versteht sich zwar als pädagogische Grundlage für die Arbeit in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege, hat aber lediglich den Status einer Empfehlung, Heute legen Sie uns einen Antrag vor, der in fast allen Teilen redundant ist und in einem Punkt, auf den Sie sich hier konzentriert haben, klar zurückzuweisen ist. Sie unterstellen, dass der Bildungsplan ideologische Übergriffigkeiten enthalte, dass die Schamgrenze für Kinder überschritten und das Erziehungsrecht der Kinder eingeschränkt werde. Ich weiß nicht, woher Sie das nehmen. Aber es ist falsch, und ich weise diese Unterstellungen entschieden zurück. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNISGRÜNE, Die Linke und Staatsregierung) Verehrte Kollegen von der AfD, Ihr Antrag ist entbehrlich und abzulehnen, wie im Ausschuss so auch hier. Ich bitte deshalb um Zustimmung zur Beschlussempfehlung. Vielen Dank. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNISGRÜNE, Die Linke und Staatsregierung) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Es sprach Frau Kollegin Firmenich für die CDU-Fraktion. Gibt es weiteren Aussprachebedarf? – Für die BSW-Fraktion spricht jetzt Frau Voigt; bitte.