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Juliane Pfeil

SPD 10.09.2025 Sitzungen 8/18

Vielen Dank, Herr Präsident. Ja, die Größe ist halt manchmal nicht optimal. Kollege Hartmann, Sie wissen, dass die direkte Beteiligung auch für uns als SPD ein ganz wichtiges Thema war. Wir sind damit ja ursprünglich in den Gesetzentwurf hineingegangen, weil wir gesagt haben, dass die Menschen einzeln, persönlich etwas brauchen. Doch die Anhörung hat sehr deutlich gezeigt – und dann das weitere Nachdenken –, was das mit sich bringen würde. Nicht nur, dass es ein gewissermaßen größeres Bürokratiemonster gewesen wäre, auch der Datenschutz ist nicht gänzlich geklärt gewesen, wann und wie Daten übermittelt werden müssen, ebenso die Frage des Meldestatus. Welchen Meldestatus muss man haben? Ist es der Nebenwohnsitz? Ist es der Hauptwohnsitz? Bei beiden hat man trotzdem entsprechende Stromtarife. Es sind gewisse Fragestellungen, die einfach nicht bis zum Schluss geklärt werden können. Das Ergebnis hat Kollege Flemming vorhin angesprochen und es schon sehr positiv mit 20 Euro pro Jahr berechnet. Es kommt dann aber auch auf die Größe des Energieparks an. Wenn es wirklich nur Beträge sind, bei denen es sich vielleicht um 8 bis 10 Euro handelt – das waren die Zahlen, die uns die Betreiber eher genannt haben –, die dann effektiv im Portemonnaie der einzelnen Bürger/-innen ankommen, haben wir gesagt: Das ist keine akzeptanzfördernde Maßnahme, sondern es ist Augenwischerei. Man verspricht sehr viel, und dann sind es letztendlich zwei Zweipfundbrote beim Bäcker, die man sich davon kaufen kann. Das ist nicht unbedingt das, wovon wir sagen, das steigert die Akzeptanz. (Einzelbeifall SPD) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war die Kurzintervention der Kollegin Juliane Pfeil auf den Redebeitrag von Stefan Hartmann, der sogleich an Mikrofon 1 reagiert. Bitte.

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