Katja Meier
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Schwarze Kleidung, Springerstiefel, kahlrasierte Köpfe: Ich glaube, das ist nicht das, was uns unbedingt einfällt, wenn wir an den Christopher Street Day denken. Doch genau diese Bilder sind im vergangenen Jahr aus Bautzen, aus Leipzig um die Welt gegangen. Es ist unter anderem dem Einsatz der Polizei zu verdanken, dass die CSDs überhaupt noch in Sicherheit stattfinden können. (Beifall BÜNDNISGRÜNE und SPD – Vereinzelt Beifall Die Linke) Denn mit dem Erstarken rechtspopulistischer und rechtsextremer Kräfte wächst auch die Bedrohungslage für queere Menschen. Mehr als 2 100 Straftaten gegen queere Personen haben die Behörden des Bundeskriminalamts für das Jahr 2024 erfasst – ein neuer Höchststand. Allein in Sachsen wurden 181 Fälle queerfeindlicher Gewalt registriert. Ich glaube, wir sind uns alle darüber im Klaren: Die Dunkelziffer dürfte weit höher sein. Zugleich beobachten wir einen neuen Grad an Vernetzung und Organisation in der rechtsextremen Szene, wenn es um die Mobilisierung gegen CSDs geht, und das übrigens sowohl in Ost- als auch in Westdeutschland. Hass auf queere Menschen wird zum identitätsstiftenden Merkmal, und meistens sind die Täter nicht nur hemmungslos gewaltbereit, sondern auch sehr jung und männlich. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Möchten Sie eine Zwischenfrage zulassen?
