André Barth

Frau Schubert, wir als AfD-Fraktion – um gleich direkt darauf zuzusteuern – haben immer gesagt: Solaranlagen auf dem Feld gefallen uns nicht. Aber eine Solaranlage auf dem Dach einer Liegenschaft des Freistaates Sachsen, die sozusagen tagsüber Strom erzeugt, wenn die Beamten, die in den Büros sitzen, diesen verbrauchen können, ist durchaus eine Sache, der wir uns nicht verschließen. (Franziska Schubert, BÜNDNISGRÜNE: Es geht nicht nur um Strom, oder?) – Ich habe erst einmal mit Strom angefangen, Frau Schubert. Insofern finden wir die eine oder andere Gemeinsamkeit im Bereich bei der Konsolidierung. (Franziska Schubert, BÜNDNISGRÜNE: Ich habe Ihre Änderungsanträge dazu gar nicht gesehen!) – Wir können nicht alles mit Änderungsanträgen unterlegen, Frau Schubert, denn Sie lehnen unsere Änderungsanträge sowieso ab, egal wie sehr wir uns bemühen, Ihnen was Nettes ins Schaufenster zu legen. (Jan Löffler, CDU: „Ins Schaufenster zu legen“!) Auch im Bereich der Immobilien besteht ein gewisser Konsolidierungsbedarf, den wir uns ansehen müssen. Genauso besteht im Bereich der staatlichen Beteiligungen, die wir haben, ein gewisser Konsolidierungsbedarf. Wir hatten es heute im Einzelplan 07. Brauchen wir zum Beispiel eine SAENA für Energieberatung, wenn letztlich überall in den Medien erzählt wird, es gibt Wärmeplanung in den Kommunen, die Wärmepumpe kann man kaufen, das Gas wird immer teurer? Brauchen wir da wirklich noch die SAENA, die wir fördern? (Franziska Schubert, BÜNDNISGRÜNE: Ich denke, ja!) Die Frage kann man sich ernsthaft stellen. Wir müssen alle staatlichen Strukturen auf den Prüfstand stellen. (Beifall Thomas Thumm, AfD) Und wir müssen mittelfristig zum Abbau von Personal kommen. Das ist ein langwieriger Prozess. Deshalb würde ich mir von Ihnen wünschen, Herr Finanzminister, dass Sie diesen Prozess mit etwas mehr Entschlossenheit angehen, als das bisher der Einzelplan erkennen lässt. Das soll es jetzt von meiner Seite gewesen sein. Zu Coronaschulden hatte ich etwas gesagt. (Beifall Sören Voigt, CDU, und Rico Gebhardt, Die Linke) – Hat es Ihnen gefallen, Herr Gebhardt? Nein? Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Bevor das jetzt in Klamauk endet: Sind Sie mit Ihrer Rede fertig, Herr Kollege?