Christian Hartmann
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unbenommen ist die Margon Arena, wie so viele Sportstätten im Freistaat Sachsen, eine, die durchaus Sanierungsbedarf hat. Es ist aktuell eine kommunale Sportstätte, so wie viele andere. Es wäre dann ehrlicher gewesen, man hätte einen Antrag für Kommunalsportstätten-Invest gestellt; denn das Heraussuchen einer in der Landeshauptstadt Dresden liegenden kommunalen Sportstätte als Einzelprojekt an dieser Stelle so hervorzuheben, wirft zumindest im Interesse des gesamten Landes Fragen auf. (Zuruf Jan Löffler, CDU) Es ist nämlich mit Blick auf den Haushalt die einzige derzeit als kommunale Sportstätte neu zu investierende Maßnahme. Der Rest ist Vereinssport. Dann kommen wir einmal zum DSC in Dresden. Die Debatte muss man hier nicht austragen, sie gehört nur zur Ehrlichkeit dazu; denn derzeit ist es eine kommunale Sportstätte, bei welcher die Diskussion läuft, ob es eine Vereinssportstätte werden soll. Die Volleyballdamen, die als Deutsche Meister eine hohe Wertschätzung haben, auch dort, wo sie spielen, sind ein Teil des DSC. Insoweit ist es hilfreich, nicht die Frage zu beantworten, wie mit der Volleyballabteilung innerhalb des DSC umgegangen wird, sondern diese Frage mit dem gesamten DSC zu diskutieren. Da diese Frage noch nicht einmal in der Landeshauptstadt Dresden geklärt ist – wie Sie als Stadtrat auch wissen –, halte ich es für sehr sportlich, hier einen Antrag zu stellen und zu sagen, der Landtag möge schon einmal Investitionsmittel beschließen, möglichst als Vereinssportmittel, für ein Projekt, bei dem gerade infrage steht, ob es eine Vereins- oder Kommunalsportstätte ist und mit einer Vereinsspitze, die sich im Präsidialbereich derzeit die Frage stellt, ob sie das will. Insoweit, meine sehr geehrten Damen und Herren, wird meine Fraktion das hier zumindest ablehnen, was nicht heißt, dass wir den Unterstützungsbedarf für den DSC an dieser Stelle nicht sehen würden. Herzlichen Dank! (Beifall CDU) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Kollege Christian Hartmann, CDU-Fraktion, hat die Ablehnung seiner Fraktion begründet. Gibt es weiteren Aussprachebedarf? – Das kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir zur Abstimmung über die Drucksache 8/3217, Änderungsantrag der Fraktion BSW. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Wer ist dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Das ist eine Mehrheit an Stimmen gegen diesen Änderungsantrag gewesen. Wir schließen an mit dem Änderungsantrag der Fraktion AfD, Drucksache 8/3281, ebenfalls zu einem neuen Titel „Zuschüsse für Sanierungsleistungen an der Margon Arena Dresden“. Kollege Gumprecht will kurz am Saalmikrofon 7 begründen; bitte schön.
