Jens Hentschel-Thöricht

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Klimakrise ist längst keine abstrakte Zukunftsbedrohung mehr, sie ist real spürbar und konkret. Von daher, Herr Lippmann, hatten Sie vorhin vollkommen recht, dass uns das etwas angeht, auch hier bei uns in Sachsen. Wir erinnern uns alle an den Sommer 2022: tagelange Großeinsätze in der Sächsischen Schweiz, kilometerweit sichtbare aufsteigende Rauchwolken, brennender Waldboden, Glutnester tief im Gestein. Es war kein Ausnahmeereignis mehr, sondern ein Vorzeichen für das, was uns regelmäßig bevorstehen kann, wenn wir nicht entschlossen handeln. Die Realität ist: Unsere Einsatzkräfte sind vorhanden. Gott sei Dank. Sie stehen oft unter schwierigsten Bedingungen bereit, aber sie sind nicht ausreichend ausgestattet. Das ist kein Zustand, den man mit Schulterklopfen oder Danksagungen beheben kann. Hier braucht es politische, finanzielle und praktische Entscheidungen. Deshalb bringen wir als BSW-Fraktion heute zwei ganz konkrete Änderungsanträge in den Doppelhaushalt ein: Erstens. Unter dem Titel 865 fordern wir zusätzliche Finanzen für Spezialfahrzeuge zur Waldbrandbekämpfung. Es geht um Technik, die bei Hanglagen, Funkenflug und schlechter Wasserverfügbarkeit einsetzbar ist, damit wir unsere Wehren nicht erst aus den Nachbarländern herbeiorganisieren müssen. Zweitens beantragen wir unter dem Titel 812 65 Finanzen für Gerätschaften und Schutzausrüstung gegen Vegetationsbrände. Dazu gehören tragbare Löschsysteme, Hitzeschutzkleidung, mobile Wassertanks und Drohnentechnik zur Lageerkundung. Das sind wir unseren Einsatzkräften, die bei solchen Brandereignissen oft tagelang im Einsatz sind, schuldig. Wenn der Wald brennt, kann niemand sagen: Wir hatten es nicht kommen sehen. Wenn das Feuer kommt, darf nicht zuerst der Taschenrechner gezückt werden. Die Ehrenamtlichen und Hauptamtlichen in Feuerwehr, THW und Katastrophenschutz verdienen, dass wir ihre Sicherheit genauso ernst nehmen wie die der Menschen, die sie schützen. Es ist schlicht nicht akzeptabel, dass Kameradinnen und Kameraden mit veralteter Ausrüstung in Einsatzlagen gehen, die durch die Klimakrise dynamischer, gefährlicher und schwerer kontrollierbar geworden sind. Wir als BSW stehen für den Staat, der handelt, bevor er reagiert, der vorbeugt, statt bloß zu verwalten, und der an der Seite derer steht, die im Ernstfall nicht fragen, ob das ihr Job ist, sondern einfach losfahren. Daher: Vielen Dank. (Beifall BSW – Lars Kuppi, AfD, steht am Mikrofon.) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Damit können wir diesen Änderungsantrag der Fraktion BSW zum Titel – – Entschuldigung. Sie haben das Wort, Herr Kollege Kuppi, an Mikrofon 7.