Janina Pfau

Danke, Frau Präsidentin. Auch die Dörfer haben sich in den letzten Jahren verändert. Wir wissen, dass immer mehr ältere Menschen auf dem Dorf leben und die Vereinsamung ein Problem wird; das Thema haben wir vorgestern schon einmal besprochen. Es entstehen außerdem neue Strukturen, wenn neue Familien zuziehen. Das bringt oftmals Probleme mit sich; als Friedensrichterin habe ich das relativ oft auf dem Schreibtisch liegen. Deshalb wollen wir die Lebensverhältnisse auf den Dörfern verbessern, indem wir einen Dorfkümmerer einführen. Dieser soll dorfübergreifend arbeiten, also nicht nur in einem Dorf, sondern dorfübergreifend in den Regionen. Es soll ein niederschwelliges Angebot sein, aber auch den Zusammenhalt innerhalb der Dorfgesellschaft und der Gesellschaft der Nachbardörfer fördern. Es soll generationenübergreifend sein und dadurch außerdem aktiv gegen die Vereinsamung vorgehen. Wir wollen es als Modellprojekt einführen und die Erfahrungen, die wir über die Jahre gesammelt haben, dann weiter auf das ganze Land ausbreiten. – Danke. (Beifall BSW) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Frau Abg. Pfau sprach zur Einbringung des Antrags für die BSW-Fraktion am Saalmikrofon. Weitere Wortmeldungen kann ich nicht erkennen. Wir können zur Abstimmung über die Drucksache 8/3235 kommen, Änderungsantrag der BSW-Fraktion zum neuen Titel „Modellprojekt Dorfkümmerer“. Wer dem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei vielen Stimmenthaltungen, einigen Stimmen dafür, aber mehr Stimmen dagegen wurde der Antrag abgelehnt. Wir kommen zur Drucksache 8/3272, Änderungsantrag der Fraktion BSW zum Titel 681 58. (Janina Pfau, BSW: Formal eingebracht!) – Formal eingebracht. Gibt es Wortmeldungen? – Das kann ich nicht erkennen. Wir können zur Abstimmung kommen. Wer dem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei Stimmenthaltungen, einigen Stimmen dafür, aber mehr dagegen wurde der Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen zur Drucksache 8/3273, Änderungsantrag der Fraktion BSW zum Titel 684 55. (Janina Pfau, BSW: Formal eingebracht!) – Formal eingebracht. Gibt es Wortmeldungen dazu? Das kann ich nicht erkennen. Wir können zur Abstimmung kommen. Wer dem Änderungsantrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei wenigen Stimmen dafür, mehr Stimmen dagegen und keinen Enthaltungen wurde der Änderungsantrag abgelehnt. Ist für die Drucksache 8/3275, Änderungsantrag der Fraktion BSW zum Titel 684 57, Einbringung erwünscht? (Janina Pfau, BSW: Formal!) – Nein, formal eingebracht. Gibt es Wortmeldungen? – Das kann ich nicht erkennen. Wir können zur Abstimmung kommen. Wer dem Änderungsantrag der BSW-Fraktion seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei keinen Enthaltungen, wenigen Stimmen dafür und vielen Stimmen dagegen wurde der Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen zum nächsten Änderungsantrag der BSWFraktion in der Drucksache 8/3276 zum Titel 684 59. (Janina Pfau, BSW: Formal!) – Formal eingebracht. Gibt es Wortmeldungen? – Das kann ich nicht erkennen. Wir können zur Abstimmung kommen. Wer dem Änderungsantrag der BSW-Fraktion seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei Stimmenthaltungen, wenigen Stimmen dafür, mehr Stimmen dagegen wurde der Antrag abgelehnt. Wir kommen zur Drucksache 8/3277, Änderungsantrag der Fraktion BSW zum Titel 893 57. (Janina Pfau, BSW: Formal!) – Formal eingebracht. Weitere Wortmeldungen kann ich nicht erkennen. Wir können zur Abstimmung kommen. Wer dem Änderungsantrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei Stimmenthaltungen, wenigen Stimmen dafür, mehr dagegen wurde der Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen zur Drucksache 8/3278, ein Änderungsantrag der Fraktion BSW zum Titel 893 58. (Janina Pfau, BSW: Formal!) – Formal eingebracht. Gibt es Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Wir können zur Abstimmung kommen. Wer dem Änderungsantrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei vielen Stimmenthaltungen, wenigen Stimmen dafür, mehr dagegen wurde der Änderungsantrag abgelehnt. Die Drucksache 8/3295 enthält einen Änderungsantrag der Fraktion BSW zum Titel 633 58. (Janina Pfau, BSW: Formal!) – Formal eingebracht. Wortmeldungen kann ich nicht erkennen. Wir können zur Abstimmung kommen. Wer dem Änderungsantrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei Stimmenthaltungen, wenigen Stimmen dafür, mehr dagegen wurde der Änderungsantrag abgelehnt. Wir können über das Kapitel 08 10 jetzt in Gänze abstimmen. Wer dem Kapitel seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei vielen Stimmen dagegen, jedoch mehr Stimmen dafür wurde dem Kapitel 08 10 entsprochen. Wir kommen zu Kapitel 08 11. Hierzu liegen wiederum zahlreiche Änderungsanträge vor. Wir beginnen mit der Drucksache 8/3047, Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Titel 685 01. Ist Einbringung erwünscht? – Herr Prantl, bitte.