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Tom Unger

CDU 26.06.2025 Sitzungen 8/16

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Kollege Kupke, ich hatte nicht viel erwartet, aber Sie haben die Rede Ihrer Fraktionsvorsitzenden von gestern ja noch einmal unterboten. Sie sprechen hier von sozialer Verantwortung. Also, ich muss sagen: Sie schlagen sich bei erster Gelegenheit in die Büsche. Die, die hier soziale Verantwortung übernehmen, sind wir. (Vereinzelt Beifall CDU und SPD – Lachen AfD und BSW) Ich glaube, das ist schon ein Stück weit unredlich. Wenn Sie hier von Niedergang reden, dann muss ich fragen: In welchem Land leben Sie denn? – Wie gesagt, das weise ich für meine Fraktion entschieden zurück. Wenn Sie hier 37,5 Millionen Euro pro Haushaltsjahr für die Schulsozialarbeit so abtun als milde Gabe, dann ist das ein Schlag ins Gesicht der Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter in diesem Land. Die Tafeln haben wir über Änderungsanträge auf das Niveau im letzten Doppelhaushalt angehoben: 400 000 Euro für die Tafeln im Freistaat Sachsen. (Zuruf Juliane Nagel, Die Linke) Auch die Verbraucherschutzzentrale – – Ich glaube, das alles gehört zur Verantwortung mit dazu, statt sich in die Büsche zu schlagen. Wir tragen Verantwortung für den Einzelplan 08, für die sozialen und medizinischen Strukturen. Vielen Dank. (Beifall CDU und vereinzelt SPD – Unruhe)

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