Albrecht Pallas

– Nein, vor einem Bau braucht man eine vernünftige Planung. (Frank Peschel, AfD: Wunderbar, danke!) Wir sind in einem Zustand, bei dem wir feststellen müssen, dass bundesweit über Jahrzehnte hinweg zu wenig in die Infrastruktur investiert wurde, und zwar auf allen Ebenen, wegen des Fetischs der schwarzen Null oder aus anderen Gründen. Doch Fakt ist, dass wir das jetzt alles nachholen müssen. Das schaffen wir nicht in zwei Jahren. Ich denke, das ist allen klar. Es ist eine Herausforderung, die uns als Land in den kommenden Jahren weiter beschäftigen wird. Bund, Länder und Kommunen müssen gemeinsam dafür sorgen, dass unsere Infrastruktur nicht weiter verfällt, sondern zukunftsfähig bleibt oder wieder sein wird. Andererseits haben wir mit dem Sachsenfonds einen Weg aufgezeigt, wie die durch den Bund bereitgestellten Mittel aus dem Sondervermögen für zukunftsgerichtete Investitionen genutzt werden können, wodurch die Wirtschaftskraft Sachsens, eine nachhaltige und moderne Infrastruktur sowie der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden – und das ganz bewusst auf zwei Strängen, die sowohl Landes- als auch kommunale Investitionen beinhalten. Wir haben außerdem das Fenster für die mittelfristige Entwicklung und die Möglichkeit einer Kreditaufnahme aufgestoßen, insbesondere für rentierliche Investitionen, auch in Sachsen. Abschließend gilt mein herzlicher Dank allen, die diesen Haushalt mitgestaltet und unterstützt haben. Mein besonderer Dank geht neben dem Koalitionspartner an die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke, die mit ihren Änderungsanträgen wichtige Impulse gesetzt und die Verabschiedung des Haushalts durch uns vier Fraktionen ermöglicht haben. Ich bitte Sie um Zustimmung zum Einzelplan 10. Vielen Dank.