Franziska Schubert

Da wir hier in diesem Landtag seit mehr als einem Jahrzehnt auch für die Kultur Politik machen, kann ich das ganz klar zurückweisen. In der Kultur wurde nichts zusammengestrichen. Zum Kulturpakt I und Kulturpakt II, die für die Theater und Orchester aufgelegt wurden, gab es in den letzten Jahren immer Diskussionen. Es waren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die dafür gesorgt haben, dass die Ausstattung weiter gesichert war. Das kann man zur Kenntnis nehmen. Wenn Ihnen das nicht gefällt, obwohl es die Wahrheit ist, dann ist das Ihr Problem. Aber es ist ein Fakt. Die investiven Verstärkungsmittel Kultur wurden in den letzten Haushaltsentwürfen auf null gesetzt. Wer hat sie wieder hineingesetzt? BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind das gewesen. Da können Sie nachschauen. Die Coronahilfen für Kultur in Höhe von 30 Millionen Euro: Wer hat sie verhandelt? BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sie verhandelt. Das waren keine Selbstläufer. Im Entschließungsantrag werden wir wieder ein klares Bekenntnis dafür haben, dass die Kulturmittel wenigstens immer auf dem Niveau des Vorjahres festgeschrieben werden. Das ist ein sehr großer Schritt. Wir hoffen, dass es mit der Evaluation des Kulturraumgesetzes irgendwann möglich wird, in die Dynamisierung einzusteigen. Ich weiß, dass Herr Huhn Intendant war. Er kennt sich in der Szene sehr gut aus. Wir sprechen auch mit vielen Intendanten. Wir haben viele Rückmeldungen. Das können Sie uns wirklich glauben und Sie wissen es auch. Sie kennen Frau Dr. Maicher seit Jahren. Ich kann es so nicht stehen lassen, dass hier zusammengestrichen worden sei, weil ich weiß, was wir in den letzten Jahren massiv verhandelt haben. Dass es immer noch nicht genug ist, das verstehe ich. Sie können mir aus vollster Überzeugung glauben, dass ich für keinen Abbau von Sparten und Personal bin. Ich will nicht, dass wir in die Haustarifverträge zurückgehen; denn die ländlichen Kulturräume, das, was es dort an Theatern und Orchestern gibt, sind das Zentrale, und das ist auch ein Bollwerk für Demokratie. Deshalb ist das, was Frau Zimmermann sagt, Halbwissen. (Beifall BÜNDNISGRÜNE und SPD) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Am Mikrofon sprach Frau Schubert für die BÜNDNISGRÜNEN. Ich sehe eine Wortmeldung von Herrn Berger. Was ist Ihr Begehr?