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Albrecht Pallas

SPD 24.06.2025 Sitzungen 8/15

Bis zum Schluss – unfassbar!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Nico Rudolph sprach das Schlusswort für die Fraktion des BSW. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich stelle nun die Drucksache 8/2922 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Vielen Dank. Stimmenthaltungen? – Herzlichen Dank. Bei einigen Für-Stimmen, einer großen Anzahl und damit Mehrheit an Gegenstimmen und einigen Enthaltungen ist die Drucksache nicht beschlossen. Dieser Tagesordnungspunkt ist beendet. Meine Damen und Herren, ich rufe auf Tagesordnungspunkt Kinder und Jugendliche junger Menschen Drucksache 8/2914, Antrag der Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Die Reihenfolge in der ersten Runde lautet: BÜNDNISGRÜNE, CDU, AfD, BSW, SPD, Die Linke, fraktionsloser MdL und Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich übergebe zuerst an die Fraktion BÜNDNISGRÜNE als Einreicherin. Das Wort hat Frau Kollegin Melcher; bitte schön.

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