Ulf Günter Lange
Also, ich habe Ihrer Rede durchaus aufmerksam zugehört. (Zuruf Susanne Schaper, Die Linke) Sie würden aber sicherlich gestatten, dass ich unsere Gedanken trotzdem weiterführe. (Beifall BSW und vereinzelt AfD) Die BSW-Fraktion fordert daher ein eigenständiges landesweites Hitzeschutzkonzept, das Niedrigwassermanagement als Grundlage integriert, das den Kommunen praxisnahe Leitlinien und finanzielle Mittel an die Hand gibt und die Bevölkerung – ja, auch die auf dem Dorf – von Anfang an beteiligt. Ein Beispiel aus dem Erzgebirgskreis: Im Frühjahr 2023 gab es ein allgemeines Abpumpverbot für private Entnahmen aus oberirdischen Gewässern. Landwirte mit wasserrechtlicher Erlaubnis durften zwar weiterhin bewässern, viele kleinere Betriebe ohne eigene Genehmigung standen dennoch vor Versorgungsengpässen und ersten Ernteausfällen. Während also in Dresden fleißig Eimer unter öffentlichen Trinkwasserbrunnen aufgestellt werden, brauchen Kommunen auf dem Land passgenaue Lösungen. Wenn die Sonne brennt, sitzen eben alle im selben heißen Boot. (Susanne Schaper, Die Linke: Ja, genau!) – Danke für die Zustimmung, Frau Schaper. Natürlich unterscheiden sich die Bedürfnisse in Stadt und Land. Das heißt aber nicht, dass sie gegeneinander ausgespielt werden dürfen. Ein umfassendes Hitzeschutzkonzept muss alle Risikogruppen erfassen: ältere Menschen, Kranke, Kleinkinder, Obdachlose, Menschen mit Behinderung, aber auch Landarbeiter, die stundenlang unter freier Sonne schuften. (Zuruf Franziska Schubert, BÜNDNISGRÜNE) Krankenhäuser und Pflegeheime brauchen Kälteräume, versiegelte Plätze müssen schattige Grünachsen bekommen. (Susanne Schaper, Die Linke: Das habe ich alles gesagt!) Die BSW-Fraktion schlägt deshalb vor: Das Land erarbeitet das übergeordnete Konzept, unterstützt die Kommunen fachlich und finanziell, und richtet eine digitale Landkarte für alle Trinkwasserstellen, Kälteräume und Anlaufpunkte ein, (Susanne Schaper, Die Linke: Habe ich alles gesagt!) die natürlich sichtbar gekennzeichnet werden müssen. Der entscheidende Punkt: Bürger, Landwirte und Pflegeeinrichtungen werden von Anfang an eingebunden. So entstehen Akzeptanz und echtes Know-how vor Ort. (Beifall BSW) Während Die Linke – logisch, ihre Abgeordneten kommen allesamt aus Großstädten – gern punktuelle Stadtprojekte bestellt, sieht die BSW-Fraktion klar: Die meisten Versorgungslücken drohen im ländlichen Sachsen. (Beifall BSW) Wenn wir jetzt nicht flächendeckend handeln, verpasst der Freistaat die dringendste Klimaanpassung seiner Geschichte. Mein Fazit? Hitze kennt keine Postleitzahlen. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Ach!) Ob in Aue oder Görlitz, in Leipzig oder in meinem erzgebirgischen Heimatdorf – wir brauchen einen Hitzeschutzplan für ganz Sachsen, der die Bedürfnisse von Städten und ländlichem Raum gemeinsam betrachtet. Er muss sich wohltuend für alle anfühlen.
