landtag.sachsen.de ↗

Iris Firmenich

CDU 22.05.2025 Sitzungen 8/14

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich ganz herzlich bedanken für die konstruktive Diskussion in dieser Runde zu unserem Antrag. Der Antrag war ein Stück Arbeit. Ich bedanke mich auch sehr herzlich bei meinem Kollegen Gerald Eisenblätter dafür, dass wir mit unserer Vorlage ganz viel Substanz geschaffen haben. Ich bedanke mich ebenfalls bei Luise Neuhaus-Wartenberg und bei Doreen Voigt. Wir haben zusammengesessen und uns wirklich über die Punkte ausgetauscht. Wir haben uns am Ende aufeinander zubewegt und mit dem Änderungsantrag eine Form gefunden, hinter die wir uns gemeinsam stellen können. Ich denke, das ist der neue Stil, den wir uns mit dem Konsultationsmechanismus wünschen. (Beifall CDU, BSW, SPD und Die Linke) – Danke. – Ich habe auch die Botschaft von Christin Melcher gestern sehr wohlwollend aufgegriffen und bin froh, dass sie zu diesem Antrag positiv votiert. Wir üben den Konsultationsmechanismus noch, beim nächsten Mal reden wir alle miteinander und werden uns auch finden. Ein bisschen schade ist es, dass der AfD dieser konstruktive Gedanke immer abgeht und Sie, Frau Penz, immer wieder das Negative sehen. (Martina Jost, AfD: Das Positive für unsere Kinder!) Aber gut, vielleicht üben Sie auch noch ein bisschen und kommen dann zu dem Punkt, dass man positive Dinge auch einmal benennen darf, (Zuruf Romy Penz, AfD) im Prinzip für die Kinder arbeitet und nicht nur für das Schaufenster. (Martina Jost, AfD: Das wäre schön!) Bei alldem, was noch wünschenswert wäre und bei dem wir sicherlich sagen, dass man sich noch wünschen könnte, wie mehr Personal und mehr Ressourcen, muss man trotzdem anerkennen: Politik ist immer die Kunst des Machbaren. Es gibt für alles Grenzen und Regeln, in dessen Rahmen wir uns bewegen müssen. So ist dieser Antrag auch zu verstehen. Wir wollen mit dem, was uns möglich ist, was in unseren Händen liegt, das Beste für unsere Kinder machen. In diesem Sinne würde ich mich über eine breite Zustimmung freuen. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD, BÜNDNISGRÜNE und Die Linke) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das Schlusswort sprach Kollegin Firmenich. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Uns liegt ein Änderungsantrag in der Drucksache 8/2737 vor, eingebracht von Abgeordneten der Fraktionen CDU, SPD, BSW und Die Linke. Es ist Einbringung geplant, und das macht Kollege Eisenblätter von der SPDFraktion; bitte schön.

Alle Reden von Iris Firmenich Protokoll ↗