Andreas Nowak

Dafür brauchen Sie auch Straßen!) Warum sind die Mittel bisher nicht abgeflossen? In der Tat eine gute Frage. Ich glaube, darauf gibt es nicht die eine Antwort. Aber einer der vielen Aspekte ist die Frage der Entbürokratisierung. Dabei setze ich auch auf das Straßenverkehrsgesetz, das nun novelliert werden soll. Es gab bereits in der letzten Legislaturperiode bei vielen Punkten eine Einigung. Da wäre zum Beispiel – was ich aktuell nicht gefunden habe, aber das können wir im Konsultationsmechanismus besprechen – der Wegfall von Planfeststellungsverfahren beim Radewegebau. Ich glaube, dass würde sehr viel entbürokratisieren und entschlacken. Es benötigt auch das entsprechende Personal, wenn es um die ganz konkreten Planungen geht. Dazu haben wir aber bereits gesprochen, Frau Kraushaar. Ein weiterer Punkt. Herr Hartmann, Sie hatten es bereits angesprochen und gesagt, dass Sie eher als Fußgänger unterwegs sind. Auch dafür bin ich Frau Kraushaar dankbar, dass sie den wegebund noch einmal so klar hervorgehoben hat. Denn es geht beim wegebund darum, die Konflikte zwischen Rad- und Fußverkehr sowie dem Straßenverkehr in den Blick zu nehmen und diese mit den Wegechecks zu prüfen – gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Unter anderem gab es ein Projekt mit Kindern und Jugendlichen, das ich großartig fand und bei dem ich hoffe, dass es weitergeht. Ich hoffe auch, dass der wegebund weiter gefördert wird und dass viele Kommunen Mitglied werden, – Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Ihre Redezeit ist abgelaufen, Frau Kollegin.