Katja Meier

Vielen Dank, Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Kraushaar, ich freue mich ja zunächst einmal über das Bekenntnis zum Thema Radverkehr, das Sie hier ausgesprochen haben. Sie haben gesagt, der Haushalt lässt keine größeren Sprünge zu. Ganz ehrlich, ich finde das eher einen Euphemismus, denn das, was ich im Haushalt bisher gesehen habe, kommt einem Kahlschlag gleich. Sie haben jetzt gesagt – und ich werde Sie dann auch beim Wort nehmen –: Wenn wir dann wissen, wie es mit dem Sondervermögen wird – – Ich habe ja schon gestern in der Debatte gesagt, dass wir sehr darauf drängen und Sie auffordern, dieses Sondervermögen dann auch nachhaltig in die Infrastruktur zu stecken, was den ÖPNV und die Brücken angeht, gar keine Frage, aber auch was die Radwege angeht. Damit bin ich bei Herrn Nowak. Ich würde ein paar Aspekte, die in der Rede aufgekommen sind, noch einmal ansprechen. Sie hatten gesagt: Wir haben diesen großen Radverkehr-Antrag gestellt, ohne die anderen Themen anzusprechen. Wenn ich das nächste Mal einen Antrag zum Thema Bahnverkehr stelle, dann regen Sie sich auf, dass ich den Radverkehr oder den ÖPNV angesprochen habe. (Andreas Nowak, CDU: Sie müssen die Verkehrssysteme anerkennen! Wir fahren kein Fahrrad auf Schienen!) Wir haben hier einen Radverkehr-Antrag gestellt! Natürlich betrachte ich dann den Radverkehr. Ich hatte, glaube ich, in der gestrigen Debatte – in der Aktuellen Stunde – schon sehr deutlich gemacht, an welcher Stelle wir als GRÜNE unsere Schwerpunkte setzen, und zwar beim Erhalt vor Aus- und Neubau. Selbstverständlich benötigen die Brücken jetzt eine Priorität. Aber das heißt nicht, dass wir nicht auch andere Dinge wie den Ausbau des ÖPNV oder eben auch den Radverkehr in den Blick nehmen müssen. (Beifall BÜNDNISGRÜNE –