Janina Pfau

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Wer kennt es nicht? Die Gewährleistung oder die Garantie ist gerade abgelaufen und schon geht das Gerät kaputt. Bei größeren Geräten denkt man dann an den Moment mit dem findigen Verkäufer zurück, welcher einem eine Garantieverlängerung aufquatschen wollte, man sich aber dagegen entschieden hat. Es bleiben zwei Möglichkeiten: neu kaufen oder reparieren lassen. Viele haben sich bisher für die erste Variante entschieden, da die Reparatur oft über den Restwert hinausging oder gerade ein günstiges Angebot zu finden war. Was früher gang und gäbe war – beim Fernsehbauer seinen Fernseher reparieren zu lassen oder für die defekte Waschmaschine einen Handwerker zu bestellen –, ist der Wegwerfgesellschaft gewichen. Wir haben immer mehr elektronische Geräte, schmeißen aber auch immer mehr weg. Auch wenn man die EU-Regelung oftmals kritisch betrachtet – ich nenne hierzu als Beispiel nur den Verschluss an einer Flasche –, hat die EU mit der Festlegung, Reparaturen von kaputten Elektrogeräten zu fördern, etwas sehr Sinnvolles beschlossen. Das Magazin „GEO“ titelte „Behalten statt Halde“. Neben dem Effekt der Schonung von Ressourcen können hiervon auch regionale Handwerker profitieren. Sehr erfreulich war, dass der Freistaat Sachsen im Jahr 2023 den Reparaturbonus einführte. 2,5 Millionen Euro wurden hierfür zur Verfügung gestellt. Man konnte für zwei Reparaturen pro Jahr einen Zuschuss von bis zu 50 % bekommen, wobei der Maximalbetrag bei 200 Euro lag. Eigentlich sollte die Förderrichtlinie bis zum Jahr 2030 gültig sein. Umso überraschender war es für uns, dass laut SAB der Reparaturbonus aufgrund der Haushaltslage eingestellt wird und keine neuen Anträge mehr eingereicht werden können. Schauen wir uns die Daten einmal genau an: Laut Ministerium wurden bereits im ersten Jahr 21 000 Reparaturen gefördert und damit circa 219 Tonnen Elektroschrott und Vielen Dank. (Beifall AfD) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Danke schön. Damit ist dieser Tagesordnungspunkt beendet. Meine Damen und Herren! Wir kommen zu fortführen Antrag der Fraktion BSW 1 900 Tonnen CO -Emissionen vermieden. Es beteiligten sich mehr als 600 Reparaturbetriebe. (Unruhe im Saal) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Dürfte ich um etwas mehr Ruhe bitten? Das Gemurmel stört. (Vereinzelt Beifall BSW –