Henning Homann

Wir haben uns schon gewundert!) Natürlich ist diese Brücke ein Einzelfall – vielleicht auch nicht –, aber sie ist ein Synonym für den Zustand unserer Infrastruktur; das muss man einfach so sagen. Ich sehe nicht ganz, dass es ein Einzelfall ist, es kommt vermehrt vor, aber im Großen und Ganzen haben Sie mir jetzt die erste Seite weggeklaut. (Lachen Albrecht Pallas, SPD) Nun weiß ich nicht, was ich sagen soll. Es ist ein Gesamtzustand, den man hierbei erkennen kann. Ich bin eigentlich froh darüber, dass für Bad Schandau mit der Behelfsbrücke jetzt zumindest ein Anfang getan worden ist, wobei 31 Millionen Euro, wie in der Zeitung stand, für eine Behelfsbrücke aus meiner Sicht eine doch relativ große Zahl ist. Ich bin kein Brückenbauer, aber mir scheint das viel Geld zu sein. Ich habe die Hoffnung – das kommt ja immer wieder einmal vor; ich zitiere –: „Nichts ist beständiger als das Provisorium.“ Vielleicht sind diese 31 Millionen Euro dann in Gänze, für immer gut angelegt und nicht nur vorübergehend. Als Kommunalpolitiker, der ich hauptsächlich in meiner beruflichen Tätigkeit bin, sehe ich jedoch, was in unserem Land passiert. Ich habe mir vor Jahren einen SUV zugelegt. Den habe ich nicht gekauft, weil ich gern im Wald und im Gelände herumfahren möchte, sondern es hat sich gezeigt, dass es ganz richtig war, diesen auch für die Kleinstadt zu nutzen. (Beifall Mike Moncsek, AfD) Für unsere Hauptstraßen, unsere Nebenstraßen benötigen wir so etwas. Es ist egal, ob es Meerane, Rathen, Krauschwitz, oder Bärenstein ist. Ich möchte jetzt niemanden beleidigen. In den drei großen Städten wird es ähnlich sein. Leipzig, Dresden und Chemnitz haben auch Huckelpisten. Das betrifft nicht nur Brücken. Ich muss Sie ganz einfach fragen: Wer erarbeitet denn den Wohlstand unseres Landes? Das sind die Bürger in den Kommunen, insbesondere auch in den kleinen Kommunen, die sich fragen, was mit ihrer Infrastruktur passiert ist, weil nichts vorangeht. Es gab im vorigen Jahr im September oder November eine Kleine Anfrage unserer Partei. Dabei wurde festgestellt, dass 11,8 % der Bundesstraßen in Sachsen und 16,3 % der Staatsstraßen in einem Zustandsnotenbereich von 1,0 bis 1,4 sind. Das ist nicht viel. Die Förderquote für Ingenieurbauwerke liegt bei uns in Sachsen bei 60 %. (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Das halte ich für viel zu wenig! Das ist für unser Bundesland, (Zuruf Albrecht Pallas, SPD) für Sachsen, von miserabel bis demütigend, würde ich bald einmal sagen. Kommunale – (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE und Rico Gebhardt, Die Linke) – ja, das ist es, Herr Gebhardt! – Straßen gleichen immer öfter Schlaglochpisten. Brücken sind einsturzgefährdet. Öffentliche Gebäude wie Schulen, Schwimmhallen, Rathäuser, Feuerwehrgebäude, da könnten wir – – (Albrecht Pallas, SPD: Das ist eine gemeinsame Verantwortung!) – Ja, aber in der Regierung waren Sie, Herr Pallas, nicht ich oder wir! – (Albrecht Pallas, SPD: Sie können nicht alles dem Land in die Schuhe schieben!) – Nein, dem Land möchte ich dafür nicht die Schuld geben, aber den Verantwortlichen! Und das waren Sie in den letzten fünf Jahren! Und das sind Sie immer noch, und das müssen Sie sich auch anhören – – (Albrecht Pallas, SPD: Das ist eine gemeinsame Aufgabe!) – Ja, gut. Aber in den Kommunen sind es überwiegend Abgeordnete oder Landräte der CDU, die in dieser Verantwortung stecken – bis auf einen – und nicht wir. Es kann sich dann nicht einfach herausgeredet werden oder wie die GRÜNEN sagen: Wir sind nicht mehr dabei! Wir spielen nun das schmollende Kind und hauen alles über den Haufen, was wir in den letzten fünf Jahren mit zu verantworten hatten. Das kann nicht sein! Die Kommunen in Sachsen sind strukturell völlig unterfinanziert. (Beifall AfD) Sie werden immer mehr mit Pflichtaufgaben von Bund und Land überschüttet. Einer Ihrer Kollegen hatte es bereits richtig gesagt: Es ist nicht genügend Geld da, es wird nicht mehr genügend bereitgestellt. Die Resolutionen der Landkreise Meißen und Bautzen haben gezeigt, wie es dort aussieht! Ich kann Ihnen bereits im Vorgriff sagen: Wir haben heute Kreistagssitzung in Zwickau. Der Landkreis Zwickau wird ebenfalls eine Petition an den Landrat oder Landtag stellen, damit sich etwas ändert! Wir haben als Fraktion eine Enquetekommission eingerichtet, „Ein lebenswertes Sachsen“, um auch diese Themen explizit anzusprechen. Genau diese Themen! (Zuruf Rico Gebhardt, Die Linke) Warum haben die anderen dem nicht zugestimmt? Warum haben die verantwortlichen Parteien – wie die GRÜNEN, die CDU und die SPD – nicht mitgemacht? Warum dauern Bauprojekte in Sachsen heute doppelt so lange und werden geplant wie vor 20 Jahren? Wieso? (Beifall AfD – Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Verschlanken Sie doch bitte die Verwaltung! Machen Sie die Genehmigungsvorgänge schneller! Machen Sie die Strukturmaßnahmen besser! Die AfD steht ganz klar dafür: Die kommunale Infrastruktur muss endlich oberste Priorität bei der Staatsregierung erhalten. Wir unterbreiten folgende Vorschläge: – Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Ihre Redezeit.