Albrecht Pallas

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind hier etwas zweispurig unterwegs. Auf der einen Seite geht es natürlich um die Carolabrücke. Dann habe ich Kollegin Meier noch im Ohr, die das wieder ein bisschen wegdrücken wollte. Ich glaube schon, dass es wichtig ist, zumindest ein Stück weit bei der Carolabrücke zu bleiben, auch wenn sie ein Einzelfall ist. Da bin ich im Ergebnis seiner Ausführungen sehr bei Herrn Kollegen Hartmann. Es ist doch ein sehr starkes Symbol von nationaler Tragweite und steht ein Stück weit für den Zustand unserer Infrastruktur im ganzen Land. Deshalb halte ich es für wichtig, einerseits isoliert zu versuchen, gerade dieses Bauwerk, so schnell es geht, wieder zu errichten. Ich glaube, dabei sind alle Ebenen gefragt; denn jenseits von berechtigten Zuständigkeitsabgrenzungsdiskussionen, die wir in Deutschland und auch in Sachsen gern führen, geht es darum, dass die Kommune sich jetzt darum kümmern muss, dass die alte Brücke bzw. die Brückenruine so schnell es geht aus der Elbe geräumt wird, dass die Planungen für den schnellstmöglichen Wiederaufbau vorangetrieben werden. Land und Bund sind dabei gefragt. Es muss möglich sein, finanziell diese Art von Bauwerken insgesamt zu unterstützen, aber vor allem auch, Planungsverfahren zu vereinfachen und da, wo wir es können, durchaus gesetzlich etwas zu machen. Ich bin nicht bei Kollegen Flemming, Naturschutzbelange völlig hinten herunterfallen zu lassen; das müssen wir schon gewährleisten. Aber wobei Sie recht haben, Herr Flemming, ist: Es darf durch die Regularien, die wir über einen langen Zeitraum aufgebaut haben, nicht zu jahrelangen Verzögerungen kommen. Wir müssen uns das alles ansehen. Ich finde schon, dass wir vereinfachen müssen. Irgendwo müssen wir anfangen. Vielleicht ist es eine Gelegenheit, das Sächsische Straßengesetz anzufassen, eine entsprechende Ankündigung ist ja erfolgt. Das ist vielleicht erst einmal ein kleiner Vorschlag, aber wir müssen irgendwo beginnen. Und vielleicht müssen wir bei berechtigten Interessen auch liebgewonnene Dinge hinterfragen und überlegen, wie wir insgesamt schneller werden können. So können wir uns dem Thema widmen. Ich glaube, dann nützt es auch allen anderen Bauvorhaben, die noch vor uns stehen. Es ist das starke Symbol, der Einzelfall, der sehr viel größere Auswirkungen in der Wirkung hat, aber auch generell die Frage, wie wir bei der notwendigen Infrastruktursanierung, beim Ausbau schneller vorankommen. Damit bin ich nicht bei Herrn Winter, der ein Zerrbild der Digitalpolitik des Freistaates gemalt hat. Wir haben einiges dafür getan, dass der Ausbau von Privat und nicht durch den Staat schnell erfolgen kann. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Die Redezeit ist abgelaufen.