Franziska Schubert
Das Problem ist immer, Herr Barth, dass Sie sich so in Rage reden, dass man gar nicht mehr dazwischenkommt. Sie hören sich selber total gerne reden. Deswegen ist es wahrscheinlich so schwer für Sie zuzuhören oder sich früh die Ohren zu waschen. Deswegen von mir noch einmal eine Replik auf das, was Sie als Unterstellung hier bringen. Meine ganz grundsätzliche Haltung zu Sondervermögen und ihren Zwecken hat sich nicht geändert, nicht vor zwei Legislaturen, nicht die letzte. Und wenn Sie mir zugehört hätten, und das wiederhole ich jetzt für Sie noch einmal – manchmal muss man es 80 Mal, oder in Ihrem Fall 88 Mal wiederholen –, dass nämlich Sondervermögen ganz klar definierte Zwecke haben müssen. Der Klimafonds hat das. Dafür habe ich gesorgt; alles andere wäre unglaubwürdig. Sie müssen zeitlich befristet sein. Sie brauchen eine klare parlamentarische Kontrolle, und Sie müssen verfassungsrechtlich hieb- und stichfest sein. Der „Klimafonds Sachsen“ hat das alles. Das haben Sie gut erkannt. Das Wassermanagement ist kein grünes Privathobby, sondern es geht um die Versorgung gesamter Landstriche. Deswegen habe ich das jetzt für Sie wiederholt – das mache ich gern ein weiteres Mal –, aber, Herr Barth, vielleicht merken Sie es sich irgendwann auch einmal und hören auf, uns Dinge zu unterstellen, die einfach falsch sind. Dafür wäre ich Ihnen sehr verbunden. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Es sprach am Mikrofon 4 Frau Abg. Schubert von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN. Es besteht jetzt die Möglichkeit einer zweiten Rederunde für das BSW. – Das ist offensichtlich nicht der Fall. Die Fraktion Die Linke in der zweiten Rederunde? – Auch nicht. Jetzt hätte der fraktionslose Abgeordnete noch einmal die Möglichkeit. – Er möchte auch nicht. Es besteht nun die Möglichkeit für eine dritte Rederunde. – Herr Homann möchte ebenfalls nicht noch einmal. Gut, dann kommen wir zur CDU-Fraktion. – Diese hat auch keinen Redebedarf. Für die AfD-Fraktion möchte Herr Barth ans Rednerpult; bitte schön.
