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Henning Homann

SPD 26.03.2025 Sitzungen 8/10

Sehr geehrter Herr Barth, das mache ich sehr gerne. Wir haben eine ganz große Verantwortung dafür, dass wir am Ende die Möglichkeiten, die uns der Bund mit dem Sondervermögen gibt, nutzen. Deshalb muss das Geld, das durch das Sondervermögen zur Verfügung gestellt wird, passgenau zu dem Sachsenfonds sein. Da aber die genauen Ausführungsbestimmungen dieses Sondervermögens im Bund noch nicht da sind, ist es klug, uns mit dem Begriff „insbesondere“ die Möglichkeiten zu geben – sollte der Bund zum Beispiel im Bereich der Kultur ein besonderes Interesse mit diesem Sondervermögen verfolgen, an dem wir ein Interesse haben, weil uns unsere Theater wichtig sind –, damit wir diese Möglichkeiten auch in diesem Sondervermögen haben. (André Barth, AfD, steht am Mikrofon.) Wir wollen, dass Bund und Land eine gemeinsame Strategie verfolgen. Wir wollen kein Stückwerk, wir wollen ganzheitlich einen Aufbruch organisieren. Deshalb müssen Bundes- und Landesinitiativen passgenau zusammengehen. (Beifall SPD und Staatsministerin Petra Köpping)

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