Iris Firmenich

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Debatte ist ziemlich emotional. Herr Wurzler, ich hoffe, es geht Ihnen jetzt besser, nachdem Sie Ihren ganzen Frust hier rausgelassen haben. (Vereinzelt Beifall CDU) Ich glaube aber, dass man auch Realitäten wieder ein Stück weit herstellen muss. Zu dem, was Sie hinsichtlich der Verwaltungsaufwendungen genannt haben, sage ich: Der Freistaat Sachsen unterstützt die Schulen. Wir haben zwar nicht für jede Schule Schulverwaltungsassistenten, aber wir haben damit angefangen. Eigentlich ist das Thema Schulverwaltung auch eine Aufgabe des Schulträgers. Man muss auch die Aufgaben dort belassen, wo sie hingehören. (Beifall CDU) Bei der Schulsozialarbeit finanziert der Freistaat Sachsen für jede Oberschule einen Schulsozialarbeiter – und auch das wird so bleiben. Darüber hinaus weiß ich, dass sich auch Frau Staatsministerin Köpping sehr dafür eingesetzt hat, dass das Budget für Schulsozialarbeit nicht gekürzt wird. Insofern, glaube ich, muss man dort keine Angst machen. Ich möchte aber noch einmal auf das Thema frühkindliche Bildung zurückkommen. Ich hatte gehofft, dass Ihre Kollegin Voigt jetzt spricht; sie wird vielleicht danach sprechen. Frau Voigt, ich glaube wir sind uns einig darüber, dass das Wertvollste, was man Kindern mit auf den Weg geben kann, eine solide Bildung und Erziehung sind; zuallererst sind dabei die Eltern in der Pflicht und in der Verantwortung. Trotzdem wissen wir, dass die Eltern dabei Unterstützung brauchen. Deshalb haben wir bei der frühkindlichen Bildung einen großen Schwerpunkt auf den Anfang gelegt, denn darauf kommt es an. In der frühen Kindheit werden die Grundlagen für einen erfolgreichen Bildungsweg gelegt. Unsere Kitas sind keine Einrichtungen zur Betreuung und Aufbewahrung von Kindern, sondern es sind Bildungseinrichtungen mit gut ausgebildetem Fachpersonal. Wir werden daran festhalten, dass wir die Qualitätsstufe 6 des Deutschen Qualifikationsrahmens in der Ausbildung auch zukünftig sichern. Wir werden auch die Qualität der pädagogischen Arbeit weiter verbessern. Wir haben uns vorgenommen, dass wir den Bildungsplan, ja, modernisieren und fortschreiben, und zwar dahingehend, dass er altersgerecht differenziert zugeschnitten wird: auf die Krippe, auf den Kindergarten und auf den Hort. Dort sollen verbindliche Bildungsziele formuliert werden, die von Anfang an sichern, dass den Kindern die Kompetenzen und Fähigkeiten beigebracht werden, die sie in dem Alter kennen müssen, und dass die Schulvorbereitung von Anfang an realisiert wird und nicht erst im letzten Kindergartenjahr, sondern wirklich altersgerecht, damit ein guter Übergang von der Kita in die Schule gelingt. Ich will auch noch einmal klarstellen, um vielleicht auf bestimmte Vorstellungen hinsichtlich der Finanzierung hinzuweisen: Kindertagesbetreuung ist eine Pflichtaufgabe der Kommunen. Der Freistaat Sachsen unterstützt die Kommunen dabei, weil wir wissen, dass wir diese Aufgabe nur gemeinsam meistern. In den vergangenen 20 Jahren hat der Freistaat Sachsen seinen Zuschuss für die Kindertagesbetreuung mehr als vervierfacht. 2024 war es fast eine Milliarde Euro, nämlich 920 Millionen Euro. Auch im jetzt vorliegenden Haushaltsentwurf sind 900 Millionen Euro eingeplant und das zeigt, dass Bildung Priorität hat. Wir haben in den letzten zehn Jahren auch beim pädagogischen Personal zugelegt. In der Krippe gibt es einen Zuwachs: eine Personalsteigerung um 30 %. Im Kindergarten sind es 16 % und im Hort 8,5 %.