Hans-Jürgen Zickler

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Maicher von den GRÜNEN hat eine Kleine Anfrage gestellt. Jetzt musste unbedingt noch ein Antrag daraus gemacht werden. Schauen wir uns doch einmal an, welchen Vorgängen die GRÜNEN dort auf der Spur sind, aus der Rubrik „Maicher deckt auf“. Da sind vorhin gerade große Worte gefallen. In der Antwort auf diese Kleine Anfrage schlüsselt die Staatsregierung auf, was es in den letzten Jahren für Angriffe und Anfeindungen auf sächsische Kulturbetriebe gab. Aufgepasst, hier geht es nicht nur um Straftaten, Beleidigungen usw., sondern auch um einfache Meinungsäußerungen, zum Beispiel im Jahr 2020! Ich zitiere das ZDF Heute-Journal: Heute erlebte Dresden einen lauten Theaterabend mit einer wirklich überdeutlichen politischen Botschaft. Solche Theater hatten wir in Deutschland schon einmal zur Genüge. Da ist es wohl nur zu verständlich, dass meine Kollegin Martina Jost in einem Brief mit einer freundlichen Einladung an die Verantwortlichen des Staatsschauspiels schrieb: Gerne möchte wir mit Ihnen über die Inszenierung sowie über das am Staatsschauspiel Dresden gepflegte Kulturverständnis diskutieren. Aber offenbar ist das schon ein Angriff auf die Kunstfreiheit; denn die Staatsregierung nennt diesen harmlosen Satz in ihrer Stellungnahme tatsächlich eine „versuchte Einflussnahme“. Diskutieren darf man in diesem Staate wohl schon nicht mehr? (Beifall AfD – Dr. Claudia Maicher, BÜNDNISGRÜNE, steht am Mikrofon.) So, so. Ein weiteres Beispiel: 2024 veröffentlichte mein Kollege Thomas Kirste eine Pressemitteilung. Darin schrieb er, dass man regelmäßig – gut, regelmäßig muss man das vielleicht nicht machen – prüfen müsse, ob Theaterstücke am Staatsschauspiel den Bürgern auch gefallen. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Möchten Sie eine Zwischenfrage zulassen?