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Thomas Thumm

AfD 12.02.2025 Sitzungen 8/7

Herr Gebhardt, danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ihre Interpretationsfähigkeit über das von Herrn Urban, Herrn Berger und mir Gesagte über die Enquetekommission – um die es im Übrigen ersten morgen geht – staune ich, Herr Gebhardt. Sie sagen – Ihren letzten Satz haben wir unterbrochen –, dass Sie das über Jahrzehnte sicherstellen wollen. Wo genau, Herr Gebhardt – jetzt komme ich zur Frage –, regeln Sie in Ihrem Antrag die Frage des demografischen Wandels bzw. wo beleuchten Sie in Ihrem Antrag den demografischen Wandel, der in einigen Kommunen mit bis zu 20 % Verlust der Bevölkerung und damit einem Rückgang der Schlüsselzuweisungen automatisch auch um 20 % einhergeht? Wie wollen Sie unter dem Gesichtspunkt des demografischen Wandels die Kommunalfinanzen sicherstellen? Meines Wissens, nachdem ich Ihren Antrag gelesen habe, steht dazu nichts drin. Deshalb: Wie wollen Sie das machen, Herr Gebhardt? – Vielen Dank.

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