Andreas Gerold

Sehr geehrter Herr Staatsminister! Eine kurze Frage: Im Antrag der BÜNDNISGRÜNEN wird unter Punkt 5 geschrieben, dass eine Berichterstattung bis zum 31.03.2026 erfolgen soll. Unabhängig davon, ob wir den ablehnen oder nicht: Wäre es möglich, dies, wenn es so käme, schneller zu tun? Denn die Zeit drängt unheimlich und mir erscheint das relativ lange. Können Sie dazu etwas sagen? Dirk Panter, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz: Wenn der Antrag angenommen werden sollte, werden wir uns sicherlich an das halten, was in dem Antrag steht, weil das Parlament diese Entscheidung selbst zu treffen hat. Aber ich kann Ihnen versichern, dass wir uns beim Thema Automobilindustrie sicherlich nicht erst am 31.03.2026 wieder sprechen werden, weil es viel zu wichtig und viel zu aktuell ist, als dass wir uns nicht regelmäßig dazu austauschen würden – sicher im Ausschuss, aber auch hier im Plenum. Dazu brauchen Sie keine Sorge zu haben. Wir stehen gern Rede und Antwort. Ich habe vorhin gesagt, wir sind uns weder für etwas zu schade, noch werden wir irgendwelche Anstrengungen unterlassen, um zu versuchen, der sächsischen Automobilindustrie zu helfen. Wir werden versuchen, alles zu geben. Wir werden versuchen, das Automobil-Cluster, die Zulieferer zu unterstützen. Wir haben Termine, auch in den nächsten Wochen, im März, wenn wir eine Zuliefererkonferenz machen wollen. All das wird es geben, um zu schauen, wie wir zum Beispiel Zulieferer unterstützen können, die sich bisher sehr auf Verbrenner oder auf einzelne Komponenten konzentriert haben, wie wir denen dabei helfen können, sich weiterzuentwickeln. Es klang schon öfter an: der Masterplan Südwestsachsen. Wir müssen aufpassen, dass das nicht der Heilige Gral wird und alle denken, dadurch werde man gerettet. Ganz wichtig ist, dass wir die Kompetenzen aus der Region nutzen, um einen solchen Masterplan zu entwerfen. Wenn der Masterplan nur darin bestehen soll, dass wir weiterhin in die Vergangenheit blicken und allein dem Verbrenner hinterherrennen, dann wird das nicht ausreichen. Wir müssen schauen – ich sage es ganz klar –, wie wir das, was wir haben, noch weiter produktiv und für unseren Wohlstand nutzen können und wie wir gleichzeitig die Zukunft nicht aus dem Auge verlieren. Deshalb ist Diversifizierung, glaube ich, auch in Südwestsachsen, wo bis zu 70 000, 80 000 Arbeitsplätze allein an VW hängen, das Gebot der Stunde. Wir haben auch gute Ansätze. Ich möchte gar nicht davon sprechen, dass das, was wir in Dresden mit der Halbleiterindustrie aufbauen, auch in andere Regionen ausstrahlen kann. Ich meine, allein das Silicon Valley ist größer, als der Weg zwischen Dresden und Magdeburg weit ist. Ich glaube, wir müssen etwas größer denken. Wir haben aber auch andere Bereiche: Robotik, Life Sciences, Gesundheitswirtschaft. Im Bereich Wasserstoff haben wir einen Hub in Chemnitz. Daran müssen wir weiter gemeinsam arbeiten, damit wir die Kompetenzen nutzen können, um auch noch in der Zukunft gute Arbeitsplätze hier zu haben. Das, meine Damen und Herren, schaffen wir aber nur, wenn wir zusammenarbeiten. Deshalb freue ich mich darüber, wenn zumindest inhaltlich weitgehend Konsens hier im Hohen Haus darin besteht, dass wir auch in Zukunft starke und gute Industriearbeitsplätze in der Region haben wollen. Herzlichen Dank. (Beifall SPD)