Ingo Flemming

Danke, Herr Präsident. Herr Thumm, ich bleibe dabei: Sie haben wieder auch jetzt nur ausgeführt, was Sie alles nicht wollen und woran es hapert. Natürlich können oder sollten wir einige Dinge zurücknehmen und abschaffen. Darüber haben wir gerade gesprochen – Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz usw. –, darüber sind wir uns vollkommen einig. Aber wo soll es in der Zukunft hingehen? Dann sagen Sie, die Unternehmen sollen frei sein, neue Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln. Ja, Gott, das ist nun mal ein Allgemeinposten. Aber wie wir die Leitplanke dafür bilden, uns mit der Wirtschaft in die Zukunft zu entwickeln, wie wir die besten Rahmenbedingungen setzen, was wir auch mal Neues machen wollen, dazu kommt nichts – null. (Unruhe AfD – Thomas Thumm, AfD: Das, was Sie machen, ist doch gescheitert!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war die Erwiderung durch Herrn Kollegen Flemming. Nun fahren wir in der Rednerreihenfolge fort. Es könnte jetzt die Fraktion BSW sprechen, wenn sie denn möchte. – Kein Bedarf. SPD? – BÜNDNISGRÜNE, Fraktion Die Linke? – Auch nicht. Herr Berger als fraktionsloser MdL möchte dazu ebenfalls nicht sprechen. Begehrt die AfD-Fraktion eine weitere Rederunde? – Das ist der Fall. Es tritt jetzt Kollege Keller von der AfD-Fraktion ans Rednerpult. Bitte schön, Herr Kollege.