Stefan Hartmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wirtschaft hat zuallererst einen Zweck, der relativ einfach ist: Zuerst müssen die Menschen essen, trinken, wohnen, sich kleiden, sich fortbewegen, den Verkehr von A nach B entsprechend absolvieren. Das muss die Wirtschaft leisten und dafür ist sie da. Wenn sie genau das nicht mehr leistet – wenn sie also nicht mehr leistet, den Menschen ein gutes Leben zu geben –, dann muss die Art und Weise des Wirtschaftens geändert werden. Das ist bereits jetzt der Fall. Herr Günther hat darauf hingewiesen, dass wir nicht etwa deshalb in einem globalen Prozess der Transformation sind, weil das jemand so möchte, sondern weil es so sein muss, weil die Art und Weise Energie herzustellen und Verkehr zu ermöglichen, eine Wirtschaft erzeugt, die unseren Kindern und Enkeln eine gute Zukunft wegnimmt. Wenn dem so ist, muss sich Wirtschaften ändern. Deshalb steht jetzt die Aufgabe, dass wir investieren. Investitionen in die Zukunft unserer Kinder sind auch Investitionen in die Zukunft der Wirtschaft. Ich will einige Zahlen nennen. Das Institut für Wirtschaft sagt: 60 Milliarden Euro per anno müssen investiert werden. Der BDI ist sogar noch deutlicher und sagt: Bis 2030 müssen 1,4 Billionen Euro in die deutsche Wirtschaft investiert werden. In Sachsen können wir adäquat auf Studien, zum Beispiel des DGB, verweisen, die besagen: Investitionen in Höhe von 4,5 Milliarden Euro sind notwendig, und zwar nicht nur in Bildung und Krankenhäuser, sondern auch in die Fragen des Klimawandels. Dementsprechend sind genau diejenigen, die verhindern, dass unsere Wirtschaft nicht mehr brennt, zugleich diejenigen, die sagen, wir müssen bei der Schulden- und der Investitionsbremse verharren. Das, sehr geehrte Damen und Herren von der AfD, sagen auch Sie. Solange Sie dieses Defizit nicht aufnehmen, wird die Antwort in der Krise nicht gegeben werden. Die ist ziemlich simpel. (Hans-Jürgen Zickler, AfD: Das sind Schulden! –