Henning Homann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Ökonomie in Deutschland ist, die letzten Jahrzehnte betrachtend, eine der erfolgreichsten der Welt. Wir sind nicht umsonst die drittstärkte – oder in anderen Zählungen die viertstärkste – Volkswirtschaft der Welt. (Zuruf AfD: Noch! – Weitere Zurufe AfD) Das ist der Verdienst sehr vieler Menschen: auf der einen Seite derjenigen, die jeden Tag aufstehen und hart arbeiten gehen, die dafür sorgen, dass der Laden läuft, dass an den Fließbändern gearbeitet wird. Auf der anderen Seite ist es jener des Unternehmertums, der Handwerkerinnen und Handwerker, die das unternehmerische Risiko in Kauf nehmen und in ihren Unternehmen ihre Ziele und ökonomischen Vorstellungen verwirklichen können. (Zuruf Thomas Kirste, AfD) Um dieser großartigen Leistung gerecht zu werden, schulden wir es, dass wir eine Debatte über die wirtschaftliche Situation in Deutschland nicht in eine schwarz-weiße Diskussion führen; denn es wäre komplett falsch, zu behaupten, es sei alles gut. Natürlich stehen wir vor Problemen. Es wäre komplett falsch, zu behaupten, es wäre alles schlecht und würde sogar der Wirtschaft schaden, wenn man hier in Schwarzmalerei verfällt. (Sebastian Wippel, AfD: Joa!) Das, was die harte Arbeit der letzten Jahrzehnte von uns allen verlangt, ist ein differenziertes Bild der Lage. Es ist klar, dass wir in den letzten Jahren aus einer Phase des wirtschaftlichen Aufschwungs kommen, die fast 15 Jahre lang angehalten hat. Das ist schon fast unnatürlich. Viele Menschen draußen haben sich daran gewöhnt und glauben, dass es in einer Wirtschaft immer nur steil bergauf geht. (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Jetzt reicht’s! – Heiterkeit Jörg Urban, AfD) Es ist normal, dass es Konjunkturzyklen gibt. Gerade in Zeiten von Veränderung kann es sein, dass es eine Konjunkturdelle gibt. (Sebastian Wippel, AfD: Woher kommen denn die Dellen?) Dem zu begegnen, nennt man aktive Wirtschaftspolitik. Das muss in einer sozialen Marktwirtschaft selbstverständlich sein. Selbstverständlich müssen wir mehr beim Bürokratieabbau tun. Wir müssen gerade in den Zeiten von Transformationen mehr in die Zukunft investieren. Deshalb sind wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten immer dabei, wenn es darum geht, dass kluge Wirtschaftspolitik (Zuruf AfD: Das sehen wir ja gerade!) von Zukunftsinvestitionen statt Zukunftsbremsen geprägt ist, meine sehr geehrten Damen und Herren. Deshalb ist es wichtig, dass wir gerade auf Bundesebene die Schuldenbremse reformieren, sodass wir mehr Geld für Zukunftsinvestitionen mobilisieren können; (Sebastian Wippel, AfD: Fang doch erst mal an zu sparen! –