André Barth

Genau!) Dazu sollten Sie einmal in Ihrem Gedächtnis kramen oder in den Protokollen nachschauen. Meine Damen und Herren! Wie kann Integration gelingen? Ich mache Ihnen dazu einen Vorschlag, wie das meine Fraktion sieht: Das Stichwort hierzu ist Eigenverantwortung. Was Sie gesagt haben, Herr Unger, sind alles die alten Phrasen, die wir schon seit Jahren hören. Wenn wir richtige Rahmenbedingungen setzen, funktioniert die Integration von allein. Das heißt, auf Bundesebene müssen wir die Massenzuwanderung stoppen, und zwar generell. Wir müssen den Faktor Nummer 1 stoppen, dass nämlich deutsche Sozialleistungen praktisch in die ganze Welt gehen. Integration funktioniert nicht über die soziale Hängematte; sie funktioniert über Arbeit. Aber das ist ein gesondertes Thema. Das heißt auf Landesebene: Wir dürfen nicht – im Sinne einer Arbeitsbeschaffung für Sozialarbeiter – immer wieder Geld versenken. Ich erinnere noch einmal an den Bericht des Landesrechnungshofes. Ich will keine kuriosen Beispiele nennen, aber klar ist: Das Geld muss auf der einen Seite für die Wahrung von Recht und Ordnung – also für Grenzschutz und Polizei – und auf der anderen Seite für Bildung – für richtige Bildung, nicht für politische Bildung – verwendet werden. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Frau Jost, Ihre Redezeit ist abgelaufen.