Norbert Mayer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Bürger des Freistaates Sachsen! Ich spreche zum Jahresbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2023 und ziehe eine Bilanz der Arbeit der Abgeordneten der Alternative für Deutschland für unsere Bürger. Zuerst ein Wort des Dankes: Ich möchte den Mitarbeitern des Petitionsdienstes danken für die unkomplizierte Zusammenarbeit und die reiche Unterstützung unserer Arbeit. Ich möchte meinen Fraktionskollegen von der AfD und deren Mitarbeitern danken, die unzählige Seiten von Petitionsakten bearbeitet haben. Es waren über 900 Petitionen in dieser Wahlperiode. Aber wir haben uns gern darum gekümmert; denn Petitionen sind wichtig. Petitionen sind lebendige Bürgerbeteiligung. Ich möchte auch den Kollegen im Ausschuss danken, auch wenn es dort mitunter etwas holprig zuging. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Überwiegend konnten wir gut zusammenarbeiten. Liebe Sachsen! Ich möchte Sie ermuntern: Machen Sie weiterhin aktiv von Ihrem in Artikel 35 der Sächsischen Verfassung garantierten Grundrecht Gebrauch. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Mayer, ich muss Sie ganz kurz unterbrechen.