André Barth

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich wollte eigentlich heute nicht reden, weil meine Stimme immer noch nicht gut ist. (Markus Scholz, BÜNDNISGRÜNE: Dann lassen Sie es doch, Herr Barth! – Zurufe der Abg. Antonia Mertsching und Rico Gebhardt, DIE LINKE) Ich habe hier so viel Blödsinn und Vermengung von unterschiedlichen Dingen gehört, dass ich mich jetzt einmal melden muss. Erste Frage ist: Muss gesellschaftlicher Zusammenhalt überhaupt Geld kosten? (Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE: Ja, selbstverständlich!) Das ist die erste Frage, die man sich stellen könnte. Oder gibt es Mittel und Möglichkeiten, wie wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken können, ohne Geld auszugeben? Was wäre zum Beispiel, wenn wir in unseren gegenseitigen Debatten hier etwas abrüsten, Sie anfangen, den Nazi-Vorwurf zurückzufahren, und wir uns sachlich miteinander um die besten Ideen streiten? (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Hätte dies nicht womöglich eine ausstrahlende Wirkung auch auf unsere Gesellschaft? Oder ist es nicht andersherum so, dass die aufgeheizte politische Stimmung auch von diesem Haus oder vom Bundestag ausgeht? (Zurufe der Abg. Lucie Hammecke, BÜNDNISGRÜNE, und Sören Voigt, CDU) Das wäre die erste Frage. Die zweite Frage, die sich stellt: Würde es Geld kosten, wenn endlich diese Bundesregierung in Berlin zurücktreten würde? (Beifall bei der AfD) Wenn wir eine Regierung hätten, die tatsächlich die wirklichen Probleme, die in diesem Land eine Rolle spielen, wieder in Angriff nimmt? Nein. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Was haben wir für eine Regierung? Ich sage es einmal so: Die macht Gendergerechtigkeit, sie kümmert sich um die Anzahl der Geschlechter. (Zuruf der Abg. Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE) Sie kümmert sich aber nicht darum, dass für den Otto Normalverbraucher in unserem Land das Leben immer teurer wird, dass die Zukunftsaussichten in unserem Land insbesondere von der Jugend immer pessimistischer eingeschätzt werden. Das, was wir als – – (Markus Scholz, BÜNDNISGRÜNE: Sie wollten die Jugendhilfe gerade streichen!) – Ich sage gleich etwas zur Jugendhilfe, ganz in Ruhe. Das, was wir als Politiker leisten müssen, ist ein positives Zukunftsbild zu malen (Protest von den LINKEN) und nicht, die Leute mit Heizungsdebatten oder Ähnlichem immer wieder zu verschrecken. Das ist doch das, was ständig geschieht. Frau Schaper, wollen Sie eine Zwischenfrage stellen?