Holger Gasse

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte versprochen, noch etwas zum weiteren Prozess zu sagen; Frau NeuhausWartenberg hatte nachgefragt. In der letzten Phase wurden die Inhalte in einer breiten Öffentlichkeit auf insgesamt fünf regionalen Foren diskutiert. Überall in Sachsen wurden diese 218 Handlungsempfehlungen einem Praxistest unterzogen. Ich will noch etwas zu weiteren Inhalten sagen: Das sind unter anderen die professionelle Unterstützung und Wartung der schulischen Informationstechnik sowie die Entwicklung eines sächsischen Konzepts für ganztägige Bildung im Primarbereich. Es ging auch um die Stärkung der Verzahnung am Übergang vom Elementar- in den Primarbereich. Als Fachpolitiker fand ich diesen Teil des Projektes besonders interessant, in dem nicht immer nur dieselben Experten über dieselben Probleme diskutierten. Es war ein breiter Beteiligungsprozess, um die schulische Bildung unter fachlicher und wissenschaftlicher Begleitung für die Zukunft auszurichten und den Leistungsanspruch im Einklang mit den aktuell stattfindenden Prozessen in unserer Gesellschaft weiterzuentwickeln. Denn Schule und Bildung sind, wie bereits gesagt, ein Thema, das alle angeht. Es war deshalb richtig, alle an diesem Prozess Beteiligten mitzunehmen. Es war richtig, alle mitzunehmen, die tangiert werden. Das sind die Lehrer, die Schüler, die Eltern und der interessierte Teil der Gesellschaft am Thema Bildung. Meine Fraktion hat aus diesem Grund dieses Projekt von Anfang an unterstützt, weil wir genau das für den richtigen Weg hielten: strukturiert darüber zu diskutieren, welche strategisch wichtigen Schritte mittelfristig gegangen werden müssen, um unsere Schülerinnen und Schüler sowie die sächsischen Schulen auf aktuelle und zukünftige Herausforderungen vorzubereiten und handlungsfähig zu machen. Jetzt – Sie hatten danach gefragt – ist es die Aufgabe, die Umsetzung nach Vorliegen des Abschlussberichtes – Kollegin Friedel hat davon gesprochen – und der abschließenden Empfehlungen hoffentlich sehr bald zu terminieren und über die dafür nötigen Ressourcen zu sprechen. Da sicher nicht alles auf einmal gehen wird, werden wir uns, denke ich, über eine Priorisierung unterhalten müssen. Es wird einen längeren Zeitraum geben. Ich persönlich wünsche mir, dass wir erste Maßnahmen schon im Schuljahr 2024/25 umsetzen können, aber bei dem gesamten Prozess sollten wir den bewährten Weg beibehalten. Wir sollten weiterhin gemeinsam mit der Wissenschaft, den Schulleitungen, den Kammern, den Verbänden und den Räten diskutieren und diesen erfolgreichen Weg weitergehen. Sehen Sie es mir nach, dass ich kein abschließendes Datum nennen kann. Doch ich bin optimistisch, dass es uns gemeinsam gelingen wird, diese Maßnahmen gut umzusetzen und ein gutes Ergebnis zu erzielen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU und des Staatsministers Christian Piwarz) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die AfDFraktion Herr Dr. Weigand.