André Barth
Einen ganz kleinen Moment. Wenn Argumente kommen, die Ihnen nicht passen, dann reden Sie so lange sachlich herum, bis Sie eine andere Einschätzung nehmen können. Es ging um den Begriff „mutmaßlicher Fördersumpf“ (Sabine Friedel, SPD: Es hat sich erledigt, Herr Präsident!) und darum, dass dieser Begriff – „mutmaßlicher Fördersumpf“ – letztendlich als „noch verfassungswidrig“ eingeschätzt wurde. Und was hat die AfD-Fraktion gemacht? Wir haben den Titel ebenfalls geändert. Herr Lippmann, wenn Sie auf uns herumhacken: Wir sind jedem Streit aus dem Weg gegangen, (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Weil Sie verloren hätten, Herr Barth! – Heiterkeit der Abg. Sabine Friedel, SPD) obwohl wir der Auffassung waren, dass wir recht haben. Wir haben aber nicht die Zeit, das mit Ihnen auszustreiten, und deshalb geht es uns darum, heute endlich diesen Untersuchungsausschuss einzusetzen. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE)
