Frank Schaufel

Richtlinie des SMS zur Förderung von neuen Kurzzeitpflegeplätzen im Freistaat Sachsen (FRL KZP) (Frage Nr. 1) Nach der FRL KZP Ziffer II Nummer 2 werden eingestreute Plätze zur Kurzzeitpflege nicht gefördert. Weiter gibt es viele Zuwendungsvoraussetzungen, zum Beispiel zu energetischen Anforderungen an die Gebäude bei Um-Herr Scholz, wenn Sie jetzt das Fass mit der Pflegekammer aufmachen, dann will ich Ihnen sagen, auch das ist etwas, was ein Pflegebeauftragter genau ausloten muss. Man kann nicht politisch sagen, wir wollen eine Pflegekammer. Das haben schon ein paar Bundesländer versucht. Das ist so was von in die Hose gegangen. Darüber muss man wirklich zusammen mit dem Berufsstand diskutieren, wenngleich ich für solch eine Diskussion sehr offen bin. Ich finde die Debatte darüber sinnvoll. Es geht nicht um irgendwelche Lücken, weil gesagt wurde, wir könnten damit keine Lücken schließen. Das stimmt. Wir werden die Versorgung damit nicht sofort sichern können, aber es ist ein Weg dahin, um es zu koordinieren und um diese Daten zu sammeln. Er soll doch nicht selbst – Herr Schaufel, mit Verlaub – dorthin gehen und die Heimprüfungen machen. Das gibt es, aber die Daten zu sammeln, das Ganze auszuwerten und dann vielleicht zu sehen, wie man handeln kann, das ist der Auftrag eines Beauftragten. Das funktioniert bei allen anderen Beauftragten am Ende auch. Ich habe wirklich versucht, dafür zu werben. Wie gesagt, den Automaten neben dem Wasserspender schaue ich mir jetzt an. In diesem Sinne: Einen schönen Feierabend! (Vereinzelt Beifall bei den LINKEN)