Frank Richter

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kirste, ich weiß nicht, wann Sie das letzte Mal mit Frau Ackermann gesprochen haben. Ich erlebe sie als eine sehr nachdenkliche, als eine sehr intelligente Frau, die auch in die Zukunft denkt, die ihren Auftrag sehr gewissenhaft wahrnimmt, dabei durchaus Fehler macht – das hat sie bei der einen oder anderen Gelegenheit eingestanden – und diese Fehler auch ausräumt. Denken Sie beispielsweise einmal darüber nach – ich habe Sie bei der Eröffnung des Archivs der Avantgarden im Blockhaus vermisst –, wie intensiv, auch zukunftsorientiert dort gearbeitet wird. (Zuruf des Abg. Thomas Kirste, AfD) Frau Ackermann fragt auch nach Beweggründen von Menschen. Das ist gerade das, was Sie wahrscheinlich nicht tun. Wie heißt es so schön bei dem einen oder anderen Psychologen? Denken ist anstrengend, deswegen urteilen Menschen eben einfach nur. (Beifall der Abg. Sabine Friedel, SPD) So oft, wie die AfD – es ist bereits gesagt worden – hier immer wieder dasselbe Thema auftischt und die SKD im Parlament zum Thema macht, muss man es mit großer Wahrscheinlichkeit schon langsam als einen Werbeeffekt für die Kunstsammlungen interpretieren. Die Werbung durch die AfD haben die SKD zwar nicht nötig, und wahrscheinlich würden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter diese Werbung gar nicht wollen, aber ein solcher Mitnahmeeffekt hat auch etwas Gutes. Ich habe mir die Zahlen des letzten Jahres einmal herausgesucht. 2023 hatten die SKD über zwei Millionen Besucher. Im Spitzenjahr vor der Pandemie waren es nicht so furchtbar viele mehr, das heißt, die Kunstsammlungen sind aus guten Gründen – kann man sagen – auf einem guten Weg. Auch das Jahresprogramm 2024 belegt diese Einschätzung. Aber jetzt zu Ihrem Antrag im Speziellen. Natürlich stehen die SKD nicht außerhalb der Kritik, wie wir es heute auch von Journalisten wieder gelesen haben. Die SKD stellen sich aber selbstverständlich dieser Kritik. Was es bei den SKD nicht gibt, sind gravierende Missstände. Den Unsinn haben Sie sich ausgedacht. Einen gravierenden Missstand kann ich erkennen, wenn ich mir den Antrag der AfD anschaue. Sie fordern die Mitwirkung unabhängiger Sachverständiger, um die unterstellten Missstände zu prüfen. Der Sächsische Rechnungshof, der seinerseits Kritik geübt hat, ist unabhängig. Er handelt mit Sachverstand oder wenn er diesen nicht hat, dann verschafft er sich diesen Sachverstand und stellt sich auch der Aussprache im Landtag; das ist passiert. Sie, die sonst jede angeblich unnötige Bürokratie angehen und gegen neue Institutionen vorgehen, fordern nun die Beauftragung unabhängiger Sachkundiger, nachdem Sie zuvor die Kritikpunkte abgeschrieben haben, die von unabhängigen Sachverständigen erarbeitet wurden. (Beifall der Abg. Sabine Friedel, SPD) Was sollen wir denn davon halten? Das gilt nicht nur für den Rechnungshof, das gilt auch für den Petitionsausschuss. Es gab eine Anhörung über die von Ihnen sogenannte sprachliche Überarbeitung von Kunstwerken. In einer umfangreichen Anhörung hatte auch die AfD-Fraktion einen Sachverständigen ihrer Wahl eingeladen, der gekommen und geredet hat. Herr Zickler, gehört Ihrer Fraktion an, war anwesend – wenigstens physisch. (Heiterkeit der Abg. Sabine Friedel, SPD) Herr Zwerg, Sie haben den Antrag unterschrieben. Ich frage Sie: Reden Sie eigentlich ab und zu mal mit Herrn Zickler darüber, was diesbezüglich sinnvoll ist? Wenn ja, wundere ich mich; denn dann hätte er Ihnen theoretisch sagen können, dass der geforderte Sachverstand in diesem Antrag bereits angehört worden ist, und zwar in Gegenwart von Herrn Zickler. Zur Sache selbst: Dazu hat die Staatsregierung alles Notwendige bereits gesagt. Das ist nachlesbar. (Hans-Jürgen Zickler, AfD, steht am Mikrofon.) Besonders dankbar bin ich Frau Klepsch, dass sie an wichtigen Stellen die Kritik des Rechnungshofes ausgeräumt hat; denn diese konnten wir im Haus – das haben wir diskutiert – nicht in jedem Punkt teilen. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Gestatten Sie eine Zwischenfrage?