André Barth

Es geht schon ums Geld. Wir haben in Sachsen eine Schuldenbremse und ein Verbot der Kreditaufnahme. Das gilt für jede sächsische Behörde, für jedes sächsische Ministerium und es gilt auch für die Staatlichen Kunstsammlungen. Leider musste der Rechnungshof feststellen, dass Drittmittel eingeworben worden sind und dass das ein Verstoß gegen das Neuverschuldungsverbot ist. Frau Firmenich stellt sich hier hin, verschweigt diesen Beitrag des Rechnungshofs und stellt sich schützend vor eine Person, die das Haushaltsrecht des Freistaates Sachsen mit Füßen tritt. Deshalb sage ich als haushalts- und finanzpolitischer Sprecher meiner Fraktion: Allein aus diesem Grund, der hier noch gar nicht angesprochen worden ist, müsste man sich sehr stark überlegen, ob man an dieser Person wirklich festhalten will. Das, Frau Firmenich, habe ich von Ihnen in Ihrer schützenden Rede leider nicht gehört. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Barth mit einer Kurzintervention zum Redebeitrag von Frau Kollegin Firmenich. Diese reagiert prompt an Mikrofon 6.