Markus Scholz

Sehr geehrter Herr Präsident! Manche sind zum Ende noch einmal wach geworden, das hat auch etwas Gutes. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Linksfraktion, vielen Dank für die Große Anfrage, die uns Gelegenheit gibt, die Lebenslagen von Familien – und zwar von allen Familien, nicht nur den Familienmodellen, die uns passen – in Sachsen ins Zentrum zu rücken. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, drei wichtige Dinge anzusprechen: die Lebenslage Alleinerziehender, die Gesundheitsversorgung sowie die Bildung und soziale Teilhabe von Kindern in Sachsen. In Sachsen wie deutschlandweit steigt die Zahl der Alleinerziehenden. Dabei sind Alleinerziehende überwiegend Frauen. Es ist alarmierend, dass 12,5 % der alleinerziehenden Mütter keinen Berufs- oder Hochschulabschluss haben. Dies spiegelt sich im mittleren monatlichen Nettoeinkommen wider, das 2019 bei rund 1 800 Euro lag, wobei ein Drittel sogar mit weniger als 1 500 Euro auskommen musste. Trotz Verbesserungen bei Unterhaltsvorschuss und Kinderzuschlag bleibt das Armutsrisiko für Alleinerziehende hoch. Die Coronapandemie hat die Herausforderungen für Alleinerziehende verstärkt sichtbar gemacht. Der Spagat zwischen Beruf, Kinderbetreuung und Homeschooling war und ist für viele eine immense familiäre Belastung. Mit dem Modellprojekt ALISA – Alleinerziehend in Sachsen – ist ein wichtiger Schritt zur Unterstützung Alleinerziehender gemacht. Die Internetplattform dient als zentrale Anlaufstelle für Information und Beratung. Ab 2023 wurden zudem in Dresden, Leipzig und Chemnitz regionale Kontaktstellen für Alleinerziehende etabliert. Mit dem Landesaktionsplan für Alleinerziehende wollen wir weitere Maßnahmen auf den Weg bringen, damit Alleinerziehende selbstbestimmt und möglichst ohne finanzielle Sorgen leben können. Alleinerziehende sind besonders häufig auf staatliche Unterstützung angewiesen, weil die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in dieser Lebenslage besonders schwierig ist. Ein flexibles und familienfreundliches bzw. betreuungsfreundliches Arbeitsumfeld ist daher unerlässlich. Diesen Herausforderungen wollen wir auf verschiedenen Ebenen begegnen, beispielsweise mit flexibleren Kinderbetreuungsmöglichkeiten, der Anpassung von Weiterbildungsangeboten sowie der Möglichkeit von Teilzeitstudium und Teilzeitausbildung. Zweitens das Thema Gesundheit bzw. Gesundheitsversorgung unserer Kinder: So ist sowohl die Anzahl der stationären Fachabteilungen der Kinder- und Jugendmedizin als auch die Bettenzahl im Zeitraum zwischen 2010 und 2020 sehr konstant. Schaut man aber auf die Zahl der Auslastung, so hat sich diese von 68 % im Jahr 2010 auf 52 % im Jahr 2020 verringert; so die Zahlen aus der Kleinen Anfrage in Drucksache 7/9824 vom Mai 2022. Betrachten wir die Zahl der niedergelassenen Kinderärztinnen und Kinderärzte im Jahr 2020, so sind die Einzel- und Gemeinschaftspraxen im Vergleich zu 2010 weniger geworden, während die Zahl der medizinischen Versorgungszentren konstant geblieben ist. Obwohl die Geburtenzahlen seit 2017 rückläufig sind, weist die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen in der Bedarfsplanung zum 01.07.2023 für Kinderärztinnen und Kinderärzte neun von 25 Regionen in Sachsen als von Unterversorgung bedroht aus. Genau hier ist es unsere Aufgabe, Anreize zu schaffen, damit in diesen Regionen Kinderärztinnen und Kinderärzte Praxen übernehmen oder als angestellte Ärztinnen und Ärzte tätig werden. Land, Landkreise, Kommunen und KSV müssen hier gemeinsam Lösungen finden, um die jeweilige Region – und vor allen Dingen die Lebens- und Arbeitsbedingungen für Kinderärztinnen und Kinderärzte – attraktiv zu gestalten. Aber gerade beim Thema Lebensbedingungen sind wir als Gesellschaft gefragt. Wir sind gefragt, alle willkommen zu heißen. Hier kann beispielsweise ein kommunales Gesundheitszentrum oder ein Gesundheitszentrum, verbunden mit einem Krankenhaus mit angestellten Kinderärztinnen und Kinderärzten, für eine gute Versorgung von Kindern und Jugendlichen sorgen. Eine Anstellung kann die Bedenken im Hinblick auf die Selbstständigkeit für Medizinerinnen und Mediziner schmälern. Zudem bietet das die Möglichkeit zur Teamarbeit, beispielsweise eingebettet in einen Wechsel zwischen der Arbeit im ambulanten und im stationären Bereich, eine Voraussetzung, die für junge Menschen, die gerade mit ihrem Studium fertig werden, immer von größerer Notwendigkeit ist. Drittens und letztens zum Thema Bildung und Teilhabe in Sachsen. Unser Ziel muss es sein, allen Kindern und Jugendlichen in Sachsen unabhängig von ihrem sozialen Milieu gleiche Bildungschancen und umfassende Möglichkeiten der sozialen Teilhabe zu ermöglichen. Kinder und Jugendliche aus finanziell benachteiligten Familien sind häufiger von sozialer Ausgrenzung betroffen, weil sich die Familien etwa keine Mitgliedschaft im Fußballverein oder in der Musikschule leisten können oder die Scham und Hürden als zu groß wahrgenommen werden, Hilfen zu beantragen. Mit dem Bildungs- und Teilhabepaket haben wir ein Instrument, das Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien mit geringem Einkommen gezielt fördert und unterstützt. Es ermöglicht Kindern und Jugendlichen bessere Zugangsmöglichkeiten zu Bildungs- und Förderangeboten sowie zur Teilhabe am schulischen, sozialen und kulturellen Leben. Mit Aktivitäten wie Schul- und Kitaausflügen, Klassenfahrten, Lernförderung, Musikschule oder Sportverein werden soziale und bildungsbezogene Ungleichheiten verringert. Wir müssen jedoch anerkennen, dass die bloße Bereitstellung von Mitteln allein nicht ausreicht. Die Zahlen zeigen, dass nicht alle Kinder und Jugendlichen, denen Leistungen zustehen, erreicht werden. Wir müssen daher sicherstellen, dass die antragsberechtigten Familien erreicht werden und dass alle Kinder und Jugendlichen, denen Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket zustehen, diese tatsächlich erhalten. Hier haben wir noch einen Weg zu gehen und laden Sie, liebe Linksfraktion, ein, uns auf diesem familienpolitischen Spaziergang zu begleiten. Vielen Dank (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Scholz sprach für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE. Kollegin Pfeil spricht nun für die SPD-Fraktion. – Mir ist aufgefallen – ich glaube, nicht nur mir, sondern Ihnen auch –, dass das Gemurmel zugenommen hat. Ich bitte um etwas Ruhe. Danke schön.