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Marco Böhme

Die Linke 31.01.2024 Sitzungen 7/82

Vielen Dank für die Möglichkeit der Zwischenfrage. Sie haben gerade erzählt, dass durch diese Insolvenzen rund 10 000 Menschen mehr oder weniger von heute auf morgen in die Arbeitslosigkeit geschickt wurden. Ist Ihnen denn bekannt, wer damals den Bundeswirtschaftsminister, die Bundesregierung oder auch die Landesregierung gestellt hat und unter anderem die EEG-Umlage für Solarzellen abgeschafft bzw. massiv gesenkt hat? Das hat dazu geführt, diese Produktionsstandorte nicht mehr aufrechtzuerhalten. Ist Ihnen das bekannt? Was würden Sie heute tun, um das wieder nach vorne zu bringen?

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