André Barth

Frau Köpping! (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das war Frau Köditz!) Entschuldigung, Frau Staatsministerin, ich meine die Abgeordnete aus der Linksfraktion, Frau Köditz. Nehmen Sie bitte endlich zur Kenntnis, dass es seit über 24 Stunden einen Änderungsantrag gibt, (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Nein! – Zurufe von der SPD – Nein!) mit dem alle möglichen Zweifel, die ausgestreut wurden, beseitigt worden sind. Jetzt will ich Ihnen noch etwas dazu sagen. In dieser Richtlinie gab es eine seltsame Verquickung zwischen den Vereinsakteuren, die finanzielle Mittel am Ende bekommen haben, und dem Staatsministerium selbst. Als Stichworte nenne ich nur gelenkter Verein, Gespräche von Vereinen im Ministerium. – Ich kann dann zu Ihnen rüberkommen und Ihnen die Stelle im Bericht zeigen. Es geht also auch um die Frage, wann die Vereine gegründet worden sind. Sind vielleicht nach Entstehen der Richtlinie neue Vereine wie Pilze aus dem Boden geschossen? Haben die dann vielleicht auch eine Förderung bekommen? Gibt es einen Verein, der beispielsweise 300 000 Euro Umsatz hat und 290 000 Euro aus dem Programm bekommt? Es ist doch interessant, wie das alles gefördert worden ist, um einschätzen zu können, ob das fachlich richtig ist. Das muss doch in Ihren Kopf reingehen, Frau Köditz. (Beifall bei der AfD)