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André Barth

AfD 14.12.2023 Sitzungen 7/81

Wer hat abgeschrieben?) Im Übrigen hätten wir den Antrag von heute nicht abschreiben können, weil Sie außer einer Pressemitteilung nichts veröffentlicht haben. Wir kennen keinen Antrag, dem wir unter Umständen hätten zustimmen können. Wenn das, was Sie gesagt haben, darin gestanden hätte, wäre Ihnen vielleicht sogar ein Teil unserer Stimmen sicher gewesen. Zum Punkt der Assimilation. Assimilation für alle, die hierher kommen? Nein, das fordern wir ausdrücklich nicht. Wer hierher kommt und in der Vergangenheit Schutz gesucht hat, der sollte Schutz bekommen und dann, wenn das Schutzbedürfnis wegfällt, wieder nach Hause gehen. Er soll sich bitte nicht assimilieren. Er soll am Ende wieder in seiner Heimat, aus der er gekommen ist, klarkommen. Wer sich hier nicht dauerhaft assimilieren möchte, weil er nicht Bestandteil des deutschen Volkes werden möchte, was die Staatsangehörigkeit am Ende ja ausdrücken soll, der muss auch keinen Antrag auf Einbürgerung stellen. So einer kann sich gern mit einer Niederlassungserlaubnis, wenn er eine Fachkraft ist und wirklich etwas kann, zufriedengeben. Dann kann er in Deutschland bleiben. Er ist dann aber kein deutscher Staatsangehöriger, der in Deutschland wählen und über dieses Land mitbestimmen kann. Das sind ganz deutliche Unterschiede. (Beifall bei der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war eine Kurzintervention von Herrn Wippel. An Mikrofon 7 steht jetzt Herr Unger. Sie können reagieren, bitte.

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