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Dirk Panter

SPD 14.12.2023 Sitzungen 7/81

Kollege Hippold. (Jan Hippold, CDU: Hm!) An sich verstehen wir uns ja sehr gut, (Jan Hippold, CDU: Ja!) das schätze ich auch sehr. (Zuruf: Oh! – Heiterkeit) Aber ich frage mich, mit welchem Beitrag ich heute – oder auch gestern – irgendetwas von schuldenfinanzierten Investitionen gesagt habe. Genau das Gegenteil ist der Fall. Ich habe gerade in meinen Beiträgen deutlich gemacht, dass die Schuldenbremse beim Thema Sachsen Fonds gar keine Rolle spielt. Ich habe darauf hingewiesen, dass ich unbedingt eine Diskussion führen will. Wie wir – – Ich habe mich gefragt, wie er darauf kommt, und möchte bei der Antwort helfen; denn ich kann wirklich nicht erkennen – – Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Bitte bei der Fragestellung bleiben.

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