André Barth

Herr Kollege Richter, Sie haben zunächst drei grundsätzliche Voraussetzungen dafür genannt, wie und mit wem man eine Debatte führen kann. Dann haben Sie gesagt, mit uns sei das nicht möglich. Das war Ihr Eingangssatz. Meine Frage an Sie wäre gewesen: Wer bestimmt denn den gemeinsamen Grundkonsens, unter dem die Menschen, von denen Sie sagen, dass mit denen diskutiert werden kann, in die Debatte eintreten können? Sie haben hier in der Debatte die wichtige Allgemeine Erklärung dazu benutzt, auf unserer Partei herumzuhacken, (Oh-Rufe bei den LINKEN und der SPD) uns außerhalb des demokratischen Spektrums zu sehen, uns weiterhin zu stigmatisieren. (Zuruf des Abg. Albrecht Pallas, SPD) – Ich rede nicht mit Ihnen, Herr Pallas, ich nehme Bezug auf den Redebeitrag von Herrn Richter. Herr Richter, Sie waren früher in anderen Funktionen, als Sie Leiter der Landeszentrale waren, ein Mensch, der versucht hat, trotz durchaus sehr unterschiedlicher Blickweisen den Dialog zwischen Gruppen zu ermöglichen. Seitdem Sie in der Politik sind, hat sich Ihr Blick sehr deutlich verschränkt. Die Fähigkeit zum Ausgleich und zum Zueinanderführen, die Sie früher hatten, ist Ihnen völlig abhandengekommen. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Leider ja!) Das enttäuscht mich sehr, Herr Richter. Ich habe Sie in der Vergangenheit als einen wesentlich offeneren Menschen kennengelernt, der offen für andere Meinungen war, als das heute im Sächsischen Landtag der Fall ist. Das möchte ich Ihnen bei allem Respekt für Ihr Lebenswerk trotzdem an dieser Stelle sagen. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Damit hat er recht!)