Frank Richter

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich zum Thema komme, gestatten Sie mir eine Vorbemerkung. Sinnvolle und konstruktive Debatten sind nicht voraussetzungslos. Sie brauchen wenigstens dreierlei: Erstens: die Verständigung auf bestimmte Fakten. Das müssen nicht viele sein, aber ein paar Fakten sollten anerkannt werden. Zweitens: ein von der Wahrhaftigkeit der Sprechenden und von einer Orientierung auf Verständigung getragenes Sprechen. Drittens: ein gemeinsames Fundament. Das muss nicht besonders tief, aber es muss vorhanden sein, ein Wertefundament, auf das man sich miteinander verständigt hat. Das sind drei Voraussetzungen einer vernünftigen Debatte, und da habe ich noch gar nicht über das Mindestmaß anständiger Umgangsformen gesprochen. (Beifall der Abg. Lucie Hammecke, BÜNDNISGRÜNE) Alle drei Voraussetzungen sind in vielen Debatten mit der AfD-Fraktion nicht gegeben. (André Barth, AfD: Das war ja jetzt so was von klar! – Weitere Zurufe von der AfD – Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) – Wissen Sie, nach dem, was ich gestern hier gehört habe, konnte ich mir diese Vorbemerkung nicht ersparen. (Beifall bei der SPD) Wenn es um den Austausch zwischen Politikerinnen und Politikern hier im Haus geht, sollte dieser auf der Basis von Humanismus und Aufklärung geschehen. Das sehe ich für die Allermeisten hier gegeben – bei Ihnen sehe ich das aber bei vielen nicht gegeben. (André Barth, AfD, steht am Mikrofon.)