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Frank Richter

SPD 09.11.2023 Sitzungen 7/79

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich habe den Eindruck, dass wir in der Gegenargumentation zu dem, was Herr Weigand hier vorgetragen hat, etwas abrüsten sollten. Das ist die Sache nämlich nicht wert. Mein Anliegen ist, Folgendes vorzutragen: Herr Weigand, ich lasse mir von Ihnen die Wertschätzung der deutschen Nationalflagge nicht nehmen. (Zuruf von der AfD: Das will doch keiner!) Das ist genau das, was Sie machen. Ich selbst bin nicht einmal dagegen, dass an ausgewählten Tagen – nicht nach dem Prinzip „viel hilft viel“ –, beispielsweise am 27. Januar auf halbmast, oder heute, am 9. November, oder an anderen ganz bestimmten Tagen der Staat sagt: Jetzt ist ein besonderer Tag, jetzt werden wir anordnen, an dieser oder jener Stelle zu hissen. Ich habe selbst einmal eine staatliche Institution, die Landeszentrale, geleitet. Ich weiß, was Beflaggungsdienst heißt. Wenn man es qualifiziert untersetzt und die Flagge entsprechend konnotiert und kontextualisiert, dann bekommt sie als Symbol einen Wert für unser Selbstverständnis. Ich habe den Eindruck, Sie wollen ein deutsches Selbstverständnis, das in die Vergangenheit führt. Ich möchte in der Wertschätzung für die deutsche Flagge ein Selbstverständnis, das gegenwärtig und zukunftsfähig ist. (Beifall bei der SPD, der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war die Kurzintervention von Frank Richter. Herr Dr. Weigand, Sie können, wenn Sie möchten, darauf reagieren.

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